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FREISTADT. Wieder einmal ist der Freistädter Gemeinderat in die Kritik geraten, genauer gesagt, die ÖVP. Ein Statement von Nationalratsabgeordneten Johanne Jachs (ÖVP) am Ende der rund acht Stunden dauernden Gemeindratssitzung, in dem sie die Sitzungen als „Kasperltheater“ bezeichnet hat, sorgte für etwas Wirbel bei den anderen Fraktionen.

Johanna JachsFoto: Liebherr
Johanna JachsFoto: Liebherr

Für die Grünen, unter Fraktionsobfrau Hermine Moser, sei diese Einschätzung die Folge einer selektiven Wahrnehmung. „In Freistadt wurde und wird nämlich recht viel miteinander geredet. Aber nicht mehr nur entlang der für Johanna Jachs gewohnten Parteilinien. Unter „Miteinander reden“ versteht aber nicht nur Johanna Jachs das übliche Denken und Agieren in Lagern, welche dann die stimmenstärkste Partei nach Belieben gegeneinander ausspielen kann. Auch Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer beschwor ein „Miteinander“. Miteinander soll wohl heißen, immer der ÖVP zu folgen.“

„Richtigen Nerv getroffen“

Jachs verteidigt ihre Aussage während der GR-Sitzung: „In den letzten Wochen hab ich sehr viel mit Freistädtern gesprochen, die mir alle dasselbe geschildert haben: Sie hätten den Eindruck, dass die Gemeindepolitiker nicht mehr miteinander reden würden. Den Freistädtern bringt dieses Verhalten der Politik nichts, denn nur gemeinsam können wir unsere Stadt nach vorne bringen. Dass ich mit meiner Wortmeldung für so große Aufregung in den einzelnen Fraktionen gesorgt habe, zeigt, dass ich den richtigen Nerv getroffen hab und uns alle für das „Miteinander“ sensibilisiert hab. Ich wünsche mir für die Zukunft wieder mehr Sachpolitik und dass wieder mehr miteinander und nicht übereinander reden. Dadurch könnten wir vieles schneller lösen und uns dem widmen, worum es wirklich geht: unserer Stadt.“

„Vorberaten, Lösung erarbeiten und nicht öffentlich dagegen wettern“

Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer: „Miteinander heißt für mich, sich auch in Arbeitskreisen, Ausschüssen, Projektgruppen und bei interfraktionellen Treffen konstruktiv einzubringen, Themen dort zu diskutieren und vorzuberaten und gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, die für unsere Stadt am besten ist. Miteinander heißt für mich nicht, monatelang von solchen Treffen fernzubleiben, um dann bei Gemeinderatssitzungen möglichst öffentlichkeitswirksam gegen mühevoll ausgearbeitete Vorschläge zu wettern. So sieht mein Miteinander aus, und dazu stehe ich nach wie vor. Ich lade alle Fraktionen ein, ihre Ideen, Ansichten und Meinungen in die Projektarbeit einzubringen. Gemeinsam werden wir für Freistadt die besten Lösungen finden, davon bin ich überzeugt.“ 

Diskriminierung durch eine Ärztin

Aber nicht nur das Statement von Jachs sorgte bei dieser Marathon-Sitzung für Aufsehen. Auch eine „promovierte ÖVP Gemeinderätin, die auch Leiterin der gesunden Gemeinde Freistadt ist“ sollte laut Klaus Hofstadler, Ersatzgemeinderatsmitglied, etwas mehr auf ihre Ausdrucksweise achten. Hofstadler, der die Sitzung per Livestream verfolgte: „Ihr verbales Repertoire reicht von persönlichen Untergriffigkeiten bis hin zu Diskriminierungen. Letzteres hat sie eindrucksvoll bei der Gemeinderatsitzung unter Beweis gestellt, wo sie bei 5:49:43 Std. beim leider bereits abgeschafften City Bus meinte, beim Altenheim Freistadt brauche man keine Haltestelle, da die Bewohner Pflegestufe 4 haben. Die Haltestelle könne man sich deshalb sparen. Und hier fühle ich mich als Rollstuhlfahrer mit Pflegestufe 5 diskriminiert.“ 

„Zuerst denken, dann reden“

Eine Ärztin, die so Etwas derartig flapsig von sich gäbe, so unüberlegt einer verbalen Inkontinenz gleich, müsse doch während der Sitzung ermahnt oder zurecht gewiesen werden, meint Hofstadler. „Aber das wird leider nicht in Freistadt passieren, denn da hört Frau Bürgermeister munter zu. Nicht umsonst heißt es zu Kindern, erst denken, dann reden!“

Mobilitätserleichterung

Eva Würl, besagte Ärztin, will diesen Vorwurf nicht auf sich sitzen lassen: „Tatsache ist, die Zusteigefrequenz zum Citybus am Altersheim hat abgenommen. Nicht nur hier, sondern im gesamten Stadtgebiet können wir uns den teuren Citybus einsparen, wenn ein individuelles Mobilitätsangebot mit Taxi wesentlich kostengünstiger angeboten werden kann. Auch Herr Hofstadler wird davon besser bedient, wenn er - von wo auch immer - mit Taxi abgeholt werden kann und sich nicht mühsam zu einer Bushaltestelle bewegen muss. Der Gemeinderat hat mehrheitlich – die ÖVP Fraktion geschlossen – für die Einführung gestimmt. Die WIFF-Fraktion hat geschlossen dagegen gestimmt! Wenn ich Diskriminierung vereinfacht mit Benachteiligung übersetze, so sollte Herr Hofstadler seine eigene Fraktion fragen, warum diese Mobilitätserleichterung verweigert wurde.“


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Gastuser
Gastuser
29.06.2018 10:58

frau moser und

die restliche opposition redet viel miteinander. jedoch geht es nicht um sachliche themen, sondern wie man der övp bzw. der bürgermeisterin wieder eins auswischen kann.