Trotz Krise schafft Freistadt den Budgetausgleich

Die Ertragsanteile, die wichtigste Einnahmequelle einer Gemeinde, sinken um rund elf Prozent. Das bedeutet für Freistadt ein Minus von 853.000 Euro. Besser als im April prognostiziert haben sich die Einnahmen aus der Kommunalsteuer entwickelt: Mit einem Rückgang von rund vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr wird Freistadt deutlich unter dem österreichweiten Durchschnitt liegen.

„Das zeigt, dass unsere Wirtschaft vergleichsweise gut durch die Krise kommt“, sagt Bürgermeisterin Elisabeth Teufer und verweist auch auf die angesichts der Umstände relativ gute Situation am Arbeitsmarkt: Während die Arbeitslosenquote im September österreichweit bei 8,4 Prozent lag, waren im Bezirk Freistadt 3,3 Prozent der Bevölkerung arbeitslos gemeldet. 2019 nahm die Stadtgemeinde 2,6 Millionen Euro über die Kommunalsteuer ein, für 2020 ist aus heutiger Sicht mit rund 2,5 Millionen zu rechnen.

Unterstützung von Bund und Land

Damit die Gemeinden den laufenden Betrieb aufrecht erhalten und Investitionen tätigen können, die die Wirtschaft ankurbeln, haben Bund und Land Corona-Hilfspakete geschnürt. Das Land OÖ gewährt einen einmaligen Pauschalzuschuss für die laufende Geschäftstätigkeit der Gemeinden, Freistadt erhält 331.000 Euro. Aus der „Gemeindemilliarde“ des Bundes sind bis zum Jahr 2024 834.000 Euro für Freistadt reserviert. Zuschüsse aus diesem Topf erhält die Gemeinde nur, wenn sie 50 Prozent der jeweiligen Projektkosten selbst aufbringen kann. Mindestens 20 Prozent der gesamten Fördersumme müssen in ökologische Maßnahmen investiert werden.

Für 2020 sucht Freistadt um 325.000 Euro an Zweckzuschüssen aus der Gemeindemilliarde an. 162.500 Euro muss die Gemeinde dafür selbst aufbringen. Folgende Projekte sollen unter anderem damit finanziert werden: die Sanierung des Übergangs Scheiblingturm und der Brücke Tanzwiese, die Einrichtung einer neuen Lehrküche im Poly sowie die Erweiterung des Kindergartens Sonnenhaus.

Kommunale Daseinsvorsorgeist gesichert

„Wir schaffen es, das Budget auszugleichen. Die nächsten Jahre werden allerdings eine große Herausforderung“, resümiert Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Hennerbichler. Laut Prognosen des Finanzministeriums sei vor allem im Sozialhilfebereich und bei den Krankenanstalten mit deutlichen Beitragserhöhungen zu rechnen. Der Sozialhilfebeitrag der Stadtgemeinde Freistadt im Jahr 2020 beträgt rund 2,5 Millionen Euro, der Krankenanstaltenbeitrag 1,97 Millionen. „Die kommunale Daseinsvorsorge ist aber definitiv gesichert. In den nächsten Jahren legen wir einen Schwerpunkt auf den Ausbau unserer Wasserversorgung. Noch in diesem Jahr startet die Erschließung des Tiefbrunnens in der Zelletau“, sagt der Vizebürgermeister.