Petition für Nichtrauchergesetz

Olivia Lentschig, 26.04.2018 08:27

BEZIRK HORN. Mit 591.146 Unterstützungserklärung wurde das Volksbegehren „Don“t smoke“ an das Innenministerium überreicht. 1920 dieser Stimmen stammen aus dem Bezirk Horn.

Im Bezirk Horn unterstützten 1920 Wahlberechtigte das Volksbegehren. Foto: Wodicka

Mit einem Unterstützeranteil von satten 10 Prozent von insgesamt 5203 Wahlberechtigten liegt die Gemeinde Horn prozentuell betrachtet an der Bezirks-Spitze der Befürworter für ein Rauchverbot in der Gastronomie. Dicht gefolgt von Eggenburg mit 9,6 Prozent von 2853 Wahlberechtigten.

Das Ziel für einen Einleitungsantrag ist mit dem Ergebnis deutlich erreicht (hierfür sind mindestens 8401 Stimmen nötig). Die bereits getätigten Unterstützungserklärungen werden dem Volksbegehren selbst dann dazugezählt. Die rechtliche Lage sieht vor, dass Volksbegehren ab 100.000 Unterschriften im Nationalrat behandelt werden müssen. ÖVP und FPÖ haben sich zuletzt im Regierungsprogramm darauf verständigt, dass Volksbegehren mit über 900.000 Unterschriften künftig einer bindenden Volksabstimmung unterzogen werden sollen.

Anzahl der Unterstützer nach Gemeinden

Altenburg: 54

Brunn an der Wild: 43

Burgschleinitz-Kühnring: 57

Drosendorf-Zissersdorf: 50

Eggenburg: 275

Gars am Kamp: 245

Geras: 38

Horn: 546

Irnfritz-Messern: 55

Japons: 31

Langau: 16

Meiseldorf: 54

Pernegg: 26

Rosenburg-Mold: 30

Röhrenbach: 19

Röschitz: 67

St. Bernhard-Frauenhofen: 93

Sigmundsherberg: 110

Straning-Grafenberg: 41

Weitersfeld: 70

Gesamt: 1920

(Quelle: www.dontsmoke.at)

Aktueller Nachtrag: Der Bundesminister für Inneres hat den Anträgen auf Einleitung der Volksbegehren „Don“t smoke“ stattgegeben. Der gemeinsame Eintragungszeitraum für beide Volksbegehren ist auf 1. bis 8. Oktober 2018 festgelegt worden.