Groiß übt Kritik an Verteidigungsminister Klug

Mit Hinweis darauf, dass die Radetzky-Kaserne nach der in der Regierungssitzung vom 23. Dezember 2014 erzielten Einigung nicht zugesperrt wird, hat Verteidigungsminister Gerald Klug eine an ihn von Groiß gerichtete parlamentarische Anfrage zu Personalfragen und zur Wirtschaftlichkeit des Areals unbeantwortet gelassen.   “Die Nichtantwort des Ministers widerspricht dem Interpellationsrecht, zeugt von einer Missachtung des Parlaments und ist im Sinne des langfristigen Erhalts der Kaserne auch wenig konstruktiv“, kritisiert Groiß, der auch Obmann der Bezirksstelle Horn in der Niederösterreichischen Wirtschaftskammer ist. Gemeinsam mit den beiden Waldviertler Abgeordneten Angela Fichtinger und Martina Diesner-Wais hat er deshalb seinen 18 Punkte umfassenden Fragenkatalog erneut im Parlament eingereicht. Diesen muss Klug nun bis spätestens 25. April beantworten. Die von Groiß jetzt gestellte parlamentarische Anfrage ist bereits der dritte Versuch, taugliche Auskünfte über die derzeitige Lage der Radetzky-Kaserne zu erhalten. Eine erste im Herbst des Vorjahres eingebrachte Anfrage hatte der Verteidigungsminister nur unzureichend abgehandelt. Der Horner Wirtschaftskammer-Obmann stößt sich darin u.a. an den von Klug angegeben Betriebskosten der Anlage in Höhe von 300.000 Euro pro Jahr – „diese Zahl stimmt nicht“ -, an den in der Beantwortung angeführten Wachdiensten – „diese gibt es schon seit Jahren nicht mehr“ – und an den Angaben zur Wirtschaftlichkeit, bei denen man unterlassen habe, die Kosten im Verhältnis zur hohen Auslastung (86 Prozent) zu bewerten.   Auch wären laut dieser Anfragebeantwortung 145 Personen von der Schließung der Kaserne betroffen, derzeit seien aber 154 Mitarbeiter angestellt, rechnet Groiß Minister Klug vor und stellt auch die pikante Frage in den Raum: „Wie können Sie die Verschwendung von Staatsvermögen verantworten, wenn man bedenkt, dass seit dem Jahr 2000 9,3 Millionen Euro in die Horner Radetzky-Kaserne investiert worden sind, der Gesamterlös aus der Verwertung der Anlage jetzt aber nicht mehr als 5 Millionen Euro betragen würde?“