Werner Groiß zur Kaserne Horn in der Fragestunde an Klug

Olivia Lentschig, 23.06.2015 09:01

HORN. Entgegen dem Ministerratsbeschluss vom 20.1.2015 hält SP-Verteidigungs- und Sportminister Gerald Klug an einer nichtmilitärischen Nachnutzung der Kaserne Horn fest, Argumente dagegen nimmt er nicht zur Kenntnis.

„Das ist die Erkenntnis, die wir nach der Fragestunde an den Bundesminister im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des Nationalrats gewinnen mußten“, so VP-Nationalratsabgeordneter Werner Groiß.

Groiß hatte den Minister in der Fragestunde konkret danach gefragt. Doch fünf Monate, nachdem eine gemeinsame Lösung mit Niederösterreich angestrebt werden sollte, wurden nur die Kontaktadressen ausgetauscht, stellt er ernüchtert fest „So sieht keine gewissenhafte Lösung in derart wichtigen Fragen aus.“

„Denn die Soldaten“, so Groiß, „die durch die Schließung der Kasernen eine erhebliche Mehrbelastung tragen müssten, sind für den SPÖ-Minister offenbar nur Schachfiguren in seinem politischen Umgang mit dem ländlichen Raum. Warum Flüchtlinge nur in den ÖVP Gemeinden Horn und Tamsweg, nicht aber im sozialdemokratisch regierten Linz untergebracht werden sollen, blieb von Klug – wie vieles andere auch – in der heutigen Fragestunde auch unbeantwortet.“