Cornelia Pöttinger: "AK-Rücklagen zur Unterstützung von in Not geratenen Arbeitnehmerfamilien verwenden"

Cornelia Pöttinger, Fraktionsvorsitzende von OÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB und Fraktion Christlicher Gewerkschafter in der AK, fordert die Verwendung der gut dotierten Rücklagen der Arbeiterkammer Oberösterreich zur Unterstützung von arbeitenden Menschen, die aufgrund der Coronakrise in eine Notlage geraten sind. „Viele Arbeitnehmer und ihre Familien sind durch Gehaltseinbußen aufgrund Kurzarbeit oder plötzliche Arbeitslosigkeit in eine schwierige finanzielle Situation geraten. Denen muss man jetzt rasch und unbürokratisch helfen.“

Geld gezielt für Arbeitnehmerfamilien in Not einsetzen

Die Vermögensbilanz der AK Oberösterreich per 31. Dezember 2018 weist Rücklagen in der Höhe von 31,6 Millionen Euro aus. „Wann, wenn nicht jetzt, in der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise, sollte das angesammelte Geld gezielt für Arbeitnehmerfamilien in Not eingesetzt werden“, so Pöttinger, die als Vorbild die in den Kammern in Tirol und Vorarlberg gesetzten Maßnahmen heranzieht. In den beiden Bundesländern gibt es bereits eine unbürokratische Soforthilfe mit Härtefonds, haftungsgestützten Kleinkrediten und einem Wohnkostenzuschuss.

Die Arbeiterkammerspitze sollte aus Sicht des Team ÖAAB-FCG ein Beispiel an Tirol und Vorarlberg nehmen und im eigenen Wirkungsbereich alle Möglichkeiten ausschöpfen, um in Not geratene Arbeitnehmerfamilien zu unterstützen. „Und das mit dem gleichen Engagement, mit dem man derzeit jede parteipolitische SPÖ-Forderung unterstützt oder Bund und Land erklärt, was in welcher Form zu tun und wieviel Geld wo auszugeben ist“, so Pöttinger.

„Mit Kritik betreiben SPÖ-Vertreter unnötigerweise Parteipolitik“

Kein Verständnis hat Pöttinger daher an der wiederholten Kritik der SPÖ-Vertreter in der Arbeiterkammer an den umfassenden Hilfspaketen für die heimischen Unternehmen. „Jeder Euro, den der Staat zum Beispiel in die neue Corona-Kurzarbeit pumpt, kommt direkt den betroffenen Arbeitnehmern zu Gute, deren Gehaltsfortzahlung damit finanziert wird.“ Aus Sicht der „Schwarzen in der AK“ tun Regierung, Parlament und Sozialpartner auf Bundesebene alles, um möglichst viele Arbeitsplätze und Betriebe zu erhalten. „Geht es nach der AK-Spitze, ist nichts gut genug und vieles immer zu wenig. Da liegt einmal mehr der Verdacht nahe, dass mit der Kritik unnötigerweise Parteipolitik betrieben wird.“

Derzeit keine AK-Vorstandssitzungen

Die ÖAAB-FCG-Vertreter planen, ihre konkrete Forderung bei nächster Gelegenheit in den Gremien der Arbeiterkammer einzubringen. Aufgrund des Coronavirus finden derzeit keine AK-Vorstandssitzungen statt. „Dieser Umstand darf aber kein Hindernis sein“, so die Fraktionssprecherin.

Dank an Mitarbeiter in der Arbeiterkammer

Pöttinger nutzt bei dieser Gelegenheit erneut die Chance, um sich bei den Mitarbeitern in der Arbeiterkammer und den Gewerkschaften zu bedanken. „Auch, wenn die Türen für einen persönlichen Besuch geschlossen sind, stehen die Experten seit Wochen telefonisch und online mit Rat und Hilfe zur Seite. Sie bewerkstelligen täglich mehrere tausend Anfragen von Arbeitnehmern. Das verdient unseren größten Respekt!“