Kitzmüller: "Jeder Tag ist anders"

Tips: Sie haben vor 15 Jahren die Funktion der Bezirksparteiobfrau übernommen? Wie war damals der Bezirk aufgestellt? Wie heute? 

Anneliese Kitzmüller: Der Bezirk Urfahr-Umgebung hat sich vor allem durch den Zuzug aus der Landeshauptstadt Linz verändert. Dies stellt eine neue Herausforderung für die Nahversorgung und die Infrastruktur in den Gemeinden dar. Nur in den Zentren des Bezirkes (etwa Bad Leonfelden, Gallneukirchen oder Ottensheim) floriert das Geschäftsleben und ist die ärztliche Versorgung ausreichend. In vielen Ortschaften jedoch ist es schlechter geworden. Gasthäuser und kleine Geschäfte als Treffpunkte für die Bevölkerung sind in den vorigen 15 Jahren vielerorts verschwunden. Eines ist jedoch ganz sicher auch passiert: Der Bezirk ist offener für neue Gedanken geworden. Wir merken das an der gestiegenen Akzeptanz der FPÖ.

Tips: Seit 2017 sind Sie dritte Präsidentin des Nationalrates. Wie unterscheidet sich Gemeinde- und Bundespolitik?

Kitzmüller: Es ist in erster Linie die persönliche Ebene. In der Bundespolitik kennt man die meisten politischen Mitbewerber nur aus der Distanz. Zwar hat man in den Ausschüssen des Parlaments oder im Plenum miteinander zu tun, man begegnet einander jedoch kaum abseits des politischen Geschehens. Meine Kollegen aus dem Gemeinderat sehe ich in meiner privaten Lebenswelt regelmäßig; daher will man einander auch noch nach einer Sitzung in die Augen schauen können.

Angelegenheiten der Bundespolitik sind sehr oft abstrakter. In Kirchschlag fragen mich Leute aber direkt, warum habt ihr das so oder so entschieden. Sie sprechen mich auch mit ihren Anliegen, die ihr alltägliches Leben betreffen, persönlich an.

Dann möchte ich noch die mediale Beobachtung erwähnen. In der Bundespolitik kann ein unbedachter Nebensatz massive Nachwirkungen haben. Auf der Gemeindeebene kann man schon öfter das Herz auf der Zunge tragen.

Tips: Was ist das faszinierende an der Politik? Was gefällt weniger?

Kitzmüller: Da ist die Zusammenarbeit und der Kontakt mit Menschen, da sind die Vielfalt der Tätigkeiten und der Abwechslungsreichtum der Themen, mit denen man Tag für Tag konfrontiert ist.

Jeder Tag ist anders. Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit, sowohl der Abgeordneten als auch der Präsidenten, findet nicht unter Wahrnehmung der Öffentlichkeit statt: Die Tätigkeit in den Ausschüssen, die Aussprachen mit Bürgern, Diplomaten oder auch Vertretern von Nicht-Regierungsorganisationen. Hinzu kommen Treffen mit Parlamentariern aus den verschiedensten Ländern und Kulturen. Ich leite bereits seit mehreren Jahren die „parlamentarische Freundschaftsgruppe Polen“; der Austausch mit den polnischen Abgeordneten, die Treffen mit Diplomaten, Künstlern und Wissenschaftlern aus Polen empfinde ich als große Bereicherung. Selbstverständlich komme ich auch meinen Verpflichtungen im Wahlkreis nach. Ich denke, das macht meine aktuelle Situation auch so spannend: Am Vormittag bin ich beispielsweise noch in meiner Heimat Kirchschlag bei Linz mit kommunalpolitischen Fragen beschäftigt, am Abend werde ich in Wien mit Belangen der internationalen Politik konfrontiert.

Wenn es kleinlich wird, Hickhack sachliche Lösungen verhindert oder Angriffe persönlich oder gar untergriffig werden, dann kommt es schon vor, dass ich auch mal meine Ruhe will.

Tips: Kann man in Ihrer Funktion überhaupt etwas für die Menschen im Bezirk erreichen?

Kitzmüller: Natürlich! Die Bundesgesetzgebung betrifft jeden Bürger. Der Nationalrat ist keine abgehobene Distanz, kein entfernter Kosmos. Die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten ist mit ihren jeweiligen Wahlkreisen eng verbunden, die Anliegen und Erfahrungen aus dem gesamten Bundesgebiet fließen somit in die Gesetzeswerdung ein. Auch sind die Abgeordneten – somit auch weiterhin ich – Sprachrohre gegenüber den zahlreichen Bundesbehörden in Wien.

Mit dem nun in unserem Bezirk bevorstehenden Führungswechsel an Landtagsabgeordneten Günter Pröller verstärkt sich die Kraft unseres Bezirkes, weil die von ihm in Linz vorgebrachten Anliegen noch mehr Gehör finden.

Tips: Das Image der Politiker ist nicht immer das Beste? An was liegt das? Wie kann man das ändern?

Kitzmüller: Politikverdrossenheit kann ich bei meiner Arbeit als Dritte Präsidentin des Nationalrates kaum erkennen. Vor allem junge Menschen sind sehr an Politik interessiert, sie haben jedoch eine größere Distanz zur Parteipolitik.

Es liegt mir wirklich fern, die Medien zu kritisieren. Man muss bedenken, dass die allermeisten Gesetze im Nationalrat mit einem sehr großen Einvernehmen zwischen den Fraktionen zustande kommen. Das ist halt nicht so spannend, wie heftige Schlagabtausche, bei denen die Wogen hochgehen.

Die Bürger müssen stärker in das politische Geschehen eingebunden werden; wir müssen mehr direkte Demokratie wagen, was ja diese Regierung versucht umzusetzen. Politik darf nicht von oben herab stattfinden, es ist enorm wichtig, auf die Menschen zuzugehen und sich ihre Probleme, Sorgen und Wünsche anzuhören.

Tips: Wenn Sie einen Wunsch hätten, welcher wäre das?

Kitzmüller: Im kommenden Mai werde ich zum ersten Mal Großmutter. Daher: Für dieses Enkelkind – und alle weiteren – Gesundheit! Ein glückliches Leben in diesem wunderbaren Land – in Frieden, Wohlstand und Sicherheit.