Wahltermin: ÖVP Leonding hat Bedenken

Silke Kreilmayr, 25.02.2019 17:19

LEONDING. Die ÖVP Leonding sieht den unbedingten Wunsch der SPÖ, die Bürgermeisterwahl zeitgleich mit der EU-Wahl am 26. Mai abzuhalten, als demokratiepolitisch sehr bedenklich an.

Zwar sei es grundsätzlich sinnvoll mehrere Wahlen an einem Tag durchzuführen, allerdings wird es bei fünf Kandidaten auf jeden Fall zu einer Stichwahl kommen.

Diese Stichwahl würde dann am Pfingstsonntag stattfinden, also an einem der beliebtesten Wochenenden für Ausflüge oder Kurzurlaube.

„Damit würde man zahlreichen Leondingerinnen und Leondingern die Ausübung ihres Wahlrechts erschweren. Wir möchten allerdings eine möglichst hohe Wahlbeteiligung“, so Vizebürgermeister Franz Bäck.

Außerdem spielt die SPÖ Leonding hier ein fragwürdiges Spiel, da der SPÖ die Neuwahlpläne schon länger bekannt sein müssen. „Zuerst wird vom Bürgermeister im Alleingang der Wahltermin festgelegt um dann wegen vorab bekannten und augenscheinlichen Problemen eine Gesetzesänderung vom Land zu verlangen“, ärgert sich ÖVP-Parteiobmann StR Thomas Neidl.

„Ich fordere die SPÖ auf hier zu einem Gespräch einzuladen, um parteiübergreifend zu einer Lösung zu kommen“, so Neidl abschließend.