Antrittsbesuch: Bundesrats Vizepräsident Ebner trifft Bundespräsident

David Ramaseder, 19.01.2024 09:33

ST. MARIEN/WIEN. Am Mittwoch, 17. Jänner, absolvierte der neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) seinen Antrittsbesuch bei Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg, gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ).

BR Vizepräsident Dominik Reisinger, BR Präsidentin Margit Göll, Bundespräsident Alexander van der Bellen und BR Vizepräsident Franz Ebner (v.l.) (Foto: Carina Karlovits/HBF)

Die Vizepräsidenten bilden gemeinsam mit der Präsidentin das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gemeinsam bzw. abwechselnd mit der Präsidentin gehört u.a. die Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Gemeinsam mit der Präsidentin und den Fraktionsvorsitzenden bilden sie auch die Präsidialkonferenz, die vor allem der Koordinierung der Verhandlungen des Bundesrats und seiner Ausschüsse dient.

Aufgabe des Bundesrats ist die Vertretung der Länderinteressen im Gesetzgebungsprozess („Länderkammer“). So hat der Bundesrat bei Beschlüssen, die etwa die Kompetenzen der Länder beschneiden ein absolutes Veto (ohne sein Ja kein Gesetz) und bei vielen anderen ein aufschiebendes Recht.

„Ich freue mich auf meine Aufgabe als Vizepräsident des Bundesrats, die mir die Möglichkeit bietet, aktiv zur Gestaltung und Weiterentwicklung unseres Landes beizutragen“, so Ebner, der Oberösterreich bereits seit Herbst 2021 im Bundesrat vertritt und dort in acht Ausschüssen fixes Mitglied und in weiteren acht Ausschüssen Ersatzmitglied ist.