E-Scooter-Verhaltenskodex für Linz: Elf Regeln statt Verbote

Anna Stadler, 03.09.2019 14:50

LINZ. Seit März flitzen die ersten Leih-E-Scooter durch Linz. Ebensolange gibt es Beschwerden darüber. Ein Verhaltenskodex vor allem für Anbieter, aber auch für Scooterfahrer soll nun Besserung schaffen.

E-Scooter-Parkplätze sollen künftig durch die Anbieter angezeigt werden.Foto: Tips/Stadler

„Durch die verhältnismäßig starke Auslastung der E-Scooter ist es notwendig geworden, eine verbindliche Vereinbarung zwischen der Stadt Linz und den Unternehmern zu schließen, und zwar in Form eines Verhaltenskodex. Dieser Kodex basiert auf den Erfahrungen in verschiedenen europäischen Städten sowie den spezifischen Anforderungen der Linzer Verkehrsplanung“, so der zuständige Vizebürgermeister Markus Hein. Der Kodex ist eine verbindliche vertragliche Vereinbarung mit Unternehmen, die in Linz E-Roller verleihen möchten.“Die Spielregeln müssen für alle gleich sein.“

Gebote statt Verbote

Insgesamt besteht der Verhaltenskodex aus elf Punkten – auf Verbote wurde dabei bewusst verzichtet. Die Gebote umfassen unter anderem die Themen Qualität und Sicherheit. So verpflichten sich die Betreiber, die Geschwindigkeit der Scooter auf 20 km/h zu reduzieren – in besonders sensiblen Bereichen auf 10 km/h.

Parkplatz-Anzeige

Zudem wird das Abstellen der Fahrzeuge geregelt: Dazu gehört beispielsweise, eine Funktion zur Anzeige von Parkplätzen/Parkzonen sowie Parkverbotszonen in die Scooter-Applikation zu implementieren. Die Betreiber verpflichten sich zudem, gefährlich abgestellte E-Roller binnen kurzer Zeit aus der Gefahrenzone zu beseitigen.

Zudem setzten die Anbieter darauf, dass auch die Scooter-Fahrer die Fahrzeuge umsichiger abstellen. „Der Nutzer lernt“, sind sich Philipp Szep (Circe) und Martin Skerlan (Tier) einig. Dies würden auch die Erfahungen beider Anbieter in anderen Städten bestätigen.

Nachtruhe ist einzuhalten

Die Betreiber verpflichten sich zur Entfernung der E-Scooter bei Veranstaltungen im Innenstadtbereich, bei denen von einer größeren Menschenansammlung auszugehen ist. Bei welchen Veranstaltungen und in welchem Ausmaß die Entfernung notwendig ist, wird im Vorfeld vom Stadtpolizeikommando Linz festgelegt.

„Auch bei der Nachtruhe haben wir Beschwerden gehabt“, so Hein. So wurde nun explizit geregelt, dass bei der Abholung die Nachtruhe zwischen 22 und 6 Uhr einzuhalten ist.

Gute Zusammenarbeit

Auch von Seiten der Scooter-Verleiher Tier und Circe begrüßt man den Verhaltenskodex und lobt die Kooperation mit der Stadt Linz beim Ausarbeiten des Regelwerks: „Es war eine sehr konstruktive Zusammenarbeit“, sind sie sich mit Hein einig. Sollte der Kodex jedoch nicht eingehalten werden, könnten auch Verbote kommen, stellt Hein in den Raum.