Geplantes "Freitesten" dürfte an Mehrheit scheitern

Online Redaktion, 04.01.2021 09:45

WIEN/OÖ/NÖ. Verhärtete Fronten beim Streit ums „Freitesten“ aus dem Corona-Lockdown: Angesichts des großen Widerstands der Opposition gegen den Plan der Bundesregierung dürfte das Vorhaben wohl fallen. Laut Medienberichten dürfte der Lockdown damit für alle um eine Woche länger bleiben.

Formular zum freiwilligen Antigen-Test (Foto: Volker Weihbold)

Für die geplante Regelung zum „Freitesten“ brauchen ÖVP und Grüne Stimmen der Opposition. Nach der FPÖ hatten am gestrigen Sonntag auch SPÖ und NEOS aus unterschiedlichen Gründen angekündigt, ihre Zustimmung zur Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes zu verweigern. Damit würde die Novelle im Bundesrat scheitern.

Lockdown wohl für alle um eine Woche länger

Ohne Einigung dürfte der Lockdown wohl für alle wie in der gültigen Verordnung erst am 24. Jänner enden, es dürfte damit auch keine Öffnung von Handel, Gastronomie und Tourismus am 18. Jänner geben. Der Plan der Öffnung von Handel, Schule oder Kultur sei durch die Haltung der Opposition nicht mehr umzusetzen, zitieren Medienberichte namentlich nicht genannte Personen aus Regierungskreisen.

Ursprünglich war geplant, dass für alle, die an den Bevölkerungstests von 15. bis 17. Jänner teilnehmen und einen negativen Test vorweisen können, ab 18. Jänner der Lockdown beendet sei und etwa Besuche in Gastro, bei Kulturveranstaltungen oder im Handel möglich seien.