Anschober bestätigt: kein Freitesten aus dem Lockdown
WIEN/OÖ/NÖ. Das geplante „Freitesten“ aus dem Lockdown wird es - nach Widerstand der Opposition - nicht geben, Gesundheitsminister Rudi Anschober hat dies Montagvormittag laut Medienberichten bestätigt. Der Lockdown bleibt damit wohl für alle bis 24. Jänner aufrecht. Noch offen ist, ob auch die Schulen weiter im Distance Learning bleiben.
Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos ziehen mit dem Plan des vorzeitigen „Freitestens“ aus dem Lockdown nicht mit, damit fehlt der Koalition die nötige Mehrheit im Bundesrat.
„Er bedauere das, akzeptiere aber die demokratische Entscheidung, zitieren Medien Anschober nach der Sitzung des Hauptausschusses am Montagvormittag im Parlament. Anschober hoffe aber, dass es zu einer Einigung komme bei den anderen geplanten Punkten der Teststrategie: Testungen bestimmter Berufsgruppen, Tests zur Teilnahme bei Veranstaltungen, im Tourismus und auch für den Besuch der Gastro sowie Tests in Regionen mit hohem Infektionsgeschehen. Dazu laufen weitere Gespräche mit den Oppositionsparteien.
Schulen: Vorgehen noch offen
Gastro, Handel, Dienstleister und Kulturhäuser dürften damit auch nach 18. Jänner geschlossen bleiben. Wie es mit den Schulen weitergehen soll, darauf wollte Anschober demnach nicht vorgreifen. ÖVP-Klubchef August Wöginger hatte zu den Schulen aber ebenfalls bereits kommentiert, das auch diese im Distance Learning bleiben würden.
Ausgangsbeschränkungen verlängert
Im Hauptausschuss verlängert wurden heute die derzeit geltenden Ausgangsbeschränkungen um weitere zehn Tage. Das ist nötig, da die Ausgangsbeschränkungen laut Covid-Gesetz maximal für zehn Tage verhängt werden dürfen.
Geplante Bevölkerungstests dürfte es geben
Trotz Absage des „Freitestens“: Die für 15. bis 17. Jänner geplante zweite Runde der Bevölkerungstests in Österreich dürfte weiter stattfinden. Die Anmeldungen dafür sind möglich, alle Infos: oesterreich-testet.at
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