Ab 1. Juni: Maskenpflicht nur mehr im Gesundheitsbereich

Die Entwicklung der Covid-Pandemie sei erfreulich, so Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Er sieht eine „Atempause“, sodass die Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel - also in Supermärkten, Drogerien, Tankstellen - und in Öffentlichen Verkehrsmitteln ab 1. Juni „pausiert“ werden könne. „Eine dauerhafte Abschaffung geht sich aber nicht aus“, meint er im Hinblick auf den Herbst. 

Weiter Empfehlung, Pflicht im Gesundheitsbereich

In vulnerablen Settings - Alten- und Pflegeheimen sowie Spitälern - bleibt die FFP2-Pflicht aufrecht. Die neue Verordnung gilt ab 1. Juni für drei Monate, „unter Beobachtung der Entwicklungen“. Auch ohne die Verpflichtung „lautet die Empfehlung aber: Wo viele Menschen zusammenkommen, es keine Abstände gibt, ist die Empfehlung, weiter Maske zu tragen, als Vorsichtsmaßnahme“, so Rauch.

Auf den Herbst bereite man sich seit Wochen in verschiedenen Szenarien vor. „Je näher wir zum Herbst kommen, desto wichtiger wird es, sich auffrischen zu lassen. „Wir haben jetzt eine gute Lage, was die Immunisierung betrifft – durch Genesung oder Impfung. Das nimmt aber ab bis zu Herbst. Der Aufruf wird lauten, sich Ende August, Anfang September auffrischen zu lassen.

Impfpflicht bleibt weiter ausgesetzt

Weiter ausgesetzt bleibt die Impfpflicht, so Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Seit Montag liegen dazu die neuen Empfehlungen der Impfpflichtkommission vor. „Es war immer klar: Die Impfpflicht ist die Ultima Ratio, also das letzte Mittel. Sie ist nur zulässig, wenn sie verhältnismäßig ist. Die klare Empfehlung der Kommission: Der Grundrechtseingriff durch eine Impfpflicht ist derzeit nicht geboten und damit nicht verhältnismäßig. Dem schließen wir uns natürlich an“, so die Verfassungsministerin. „Mein persönlicher Wunsch ist, dass wir das Gesetz niemals brauchen. Wir haben aber die Möglichkeit, mit diesem Gesetz zu reagieren.“

Keine PCR-Tests mehr an Schulen

Ab Juni fallen laut Medienberichten an den Schulen auch die verpflichtenden PCR-Tests weg. Sollte es in einer Klasse Fälle geben, können weiter Antigen-Tests durchgeführt werden. Wie es im Herbst weitergehe und ob es dann wieder PCR-Tests geben wird, hänge von der Covid-Situation ab.