Expertinnenrunde mit Bundesministerin Zadic zu „Hass im Netz“ in Linz

Viele Menschen, vor allem Frauen, sind in den sozialen Medien immer wieder mit Diffamierung, Beleidigungen, Hasspostings und Mobbing konfrontiert. Die Frage, wo Meinungsfreiheit aufhört und wo ein strafrechtlicher Tatbestand beginnt, ist gerade im Internet oft sehr komplex.

Aber mit 1. Jänner 2021 brachte das Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz einen effektiveren Schutz vor Hasspostings im Internet. Mit diesem Maßnahmenpaket wurde klargelegt, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sondern auch hier der Rechtsstaat gilt. Das Gesetz sieht unter anderem eine Erleichterung in der Ausforschung von Tätern bei Privatanklagedelikten und eine Ausweitung der Prozessbegleitung der Opfer vor.

Wie dieses Gesetz sich in der Praxis anwenden lässt, welche Erfahrungen es damit gibt und wo noch Knackpunkte zu finden sind, diskutiert eine rein weibliche Expertinnenrunde auf Einladung der Grünen Bildungswerkstatt OÖ am Montag, 9. September, im Alten Rathaus in Linz. Am Podium nehmen Bundesministerin für Justiz Alma Zadic, Lyane Sautner, Strafrechtsexpertin an der Johannes Kepler Uni Linz, Kerstin Matschiner von der Landespolizeidirektion OÖ und Tips-Chefredakteurin Alexandra Mittermayr Platz. Moderiert wird die Veranstaltung von Agnes Sirkka Prammer, Abg.z.NR und Justizsprecherin der Grünen, die am Gesetz mitgearbeitet hat.