Neos-Chef Strolz bringt Motivation nach Oberösterreich, aber kein Geld
Auf die Neos kommen in Oberösterreich und Linz zwei entscheidende und schwierige Wahlen zu. Geld von der Bundespartei darf die klamme Landesgruppe für den Wahlkampf aber nicht erwarten. Bundesvorsitzender Matthias Strolz besuchte die Linzer Neos, um die Linzer Unterstützer zu motivieren und mit Tips und dem Linzer Spitzenkandidaten Lorenz Potocnik über die anstehende Wahl zu sprechen.

Tips: Die Neos in Oberösterreich haben verhältnismäßig geringe finanzielle Mittel für den Wahlkampf zur Verfügung - werden die Bundes-Neos helfen?
Matthias Strolz: Die Mittel der Bundesparteienförderung dürfen wir gar nicht für Landtagswahlkämpfe investieren. Außerdem hat die Bundespartei selbst noch Schulden vom Nationalratswahlkampf. Mit Geld können wir nicht aushelfen, eventuell können wir Haftungen für Darlehen übernehmen, aber bei den Neos werden alle Wahlkämpfe 2015 durch Spenden finanziert.
Tips: Die oberösterreichische Spitzenkandidatin Judith Raab hat zuletzt alle Spenden aus eigener Tasche verdoppelt - haben Sie schon gespendet?
Strolz: Ja, ich habe 250 Euro gespendet.Lorenz Potocnik: Nein, ich kann mir das momentan nicht leisten. Bei der letzten Wahl habe ich noch gespendet, derzeit spende ich in Form von Einnahmenentgang – mittlerweile pfeife ich selbst aus dem letzten Loch.
Tips: Die Neos sind mittlerweile keine neue Bewegung mehr, macht das die Arbeit schwieriger?
Strolz: Naja, ich bin zufrieden. Die jüngsten Umfragen halten uns bundesweit bei 7 bis 8 Prozent. Ob die Neos für Österreich und die Bevölkerung von Nutzen sein werden, wird daran hängen, ob wir die Qualität, die wir in den letzten 2 1/2 Jahren gezeigt haben, auch halten können. Eine Sternschnuppe kann man schnell produzieren – das hat ja das Team Stronach gezeigt.
Tips: Ist die Wahl in Oberösterreich eine Schicksalswahl für die Neos?
Strolz: Oberösterreich und Wien sind für uns ganz zentrale Wahlen, weil sie mitbestimmen, wie wir in die nächsten Jahre gehen. Ich bin zuversichtlich, dass wir den Einzug in den oberösterreichischen Landtag schaffen und so stark werden, dass wir auch dort die Geschicke mitbestimmen können. Aber wir brauchen mehr Entschlossenheit als wir bis jetzt gezeigt haben – aber die wächst hier in Oberösterreich auch Tag für Tag. Es braucht Neos derzeit nötiger als vor zwei Jahren. Die Regierung ist nicht in der Lage Probleme zu lösen, man sieht das etwa an der Problematik der Flüchtlingsunterbringung.
Tips: Hätten Sie die Kaserne Ebelsberg geöffnet?
Potocnik: Nein, das ist ein Punkt bei dem ich mit Klaus Luger d“accord gehe. Hier braucht man kleinere Einheiten, die muss man aber auch zur Verfügung stellen. Allein im Eigentum der Stadt Linz stünde hier viel Raum zur Verfügung. Das Problem ist ja durch die Verlegung in Turnsäle nicht gelöst.
Tips: Die Neos fordern eine Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge bereits nach sechs Monaten - zieht das nicht noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge an?
Strolz: Die Trennung zwischen Arbeitsmigration und Flüchtlingen ist uns schon wichtig. Hier sind die Verfahren im Durchschnitt nach sechs Monaten zu Ende, deshalb halte ich das für eine gute Grenze. Wir brauchen diese Grenze und Wartefrist natürlich um Missbrauch vorzubeugen – allerdings sollten wir auch die Verfahren weiter beschleunigen.
Tips: In Wien richten die Neos ihren Wahlkampf vor allem gegen H.C. Strache aus - wie gehen es die Linzer an?
Potocnik: Wir werden uns jetzt sicher nicht auf Detlef Wimmer oder irgendwen sonst speziell einschießen. In Linz gehen wir nach wie vor sehr positiv hinein – wir haben die Kernkompetenz Stadtentwicklung und wissen, wie wir die Stadt Linz in den nächsten Jahren gut weiter entwickeln können. Wir werden das anhand der Schwerpunkt-Themen Wohnen und Verkehr aufzeigen.
Tips: Welche Ergebnisse erwarten sich die Neos von den kommenden Wahlen für die Landes- und Stadtebene?
Strolz: Wir wollen in Oberösterreich den Einzug in den Landtag schaffen.Potocnik: In Linz haben wir uns ein ambitioniertes Ziel gesetzt, wir wollen 10.000 Menschen für uns begeistern. Das wäre ziemlich genau das Ergebnis, das man braucht, um in den Stadtsenat einzuziehen. (Anmerkung: Im Jahr 2009 gaben 98.556 Linzer ihre Stimme bei der Gemeinderatswahl ab). Natürlich wären wir auch mit acht Prozent zufrieden, aber wenn wir in die Stadtregierung kommen, können wir mitreden und mitgestalten.


Kommentare sind nur für eingeloggte User verfügbar.
Jetzt anmelden