Linz startklar für Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl

Das städtische Wahlteam des Geschäftsbereiches BürgerInnenangelegenheiten und Stadtforschung arbeitet bis zum Schluss auf Hochtouren an der Organisation. Mehr als 3.000 WahlmitarbeiterInnen in 264 Wahlkommissionen sichern einen reibungslosen Ablauf. Die aufwändige Abwicklung des Urnengangs bringt für die Stadt Linz noch dazu eine unerwartete finanzielle Mehrbelastung in Höhe von 870.000 Euro mit sich.“Abgesehen davon, werden wir natürlich auch bei dieser Wahl die gewohnte Sorgfalt walten lassen und die Voraussetzungen für einen korrekten Ablauf schaffen. Und zwar mit intensiven Schulungen aller an der Wahl Beteiligten, einer umfassenden Dokumentation und speziellen Sicherheitsvorkehrungen für die Verwahrung sensibler Wahlunterlagen“, bekräftigt Bürgermeister Klaus Luger.

Enormer Organisationsaufwand

Die Arbeiten des städtischen Wahlteams des Geschäftsbereiches Bürgerangelegenheiten und Stadtforschung für die Stichwahl-Wiederholung gehen in den Endspurt. Schon der bisher getätigte Organisationsaufwand ist enorm. So galt es vor allem, erneut 264 Wahlbehörden mit mehr als 3.000 Mitgliedern zusammenzustellen, die Wahllokale zu reservieren und entsprechend auszustatten, den Versand der Wahlkarten und amtlichen Wahlinformationen zu managen und die WählerInnenverzeichnisse zu aktualisieren. Neun MitarbeiterInnen sind seit 12. September ausnahmslos damit beschäftigt. Unterstützung kommt seit Anfang November von 20 befristet eingestellten Hilfskräften, die bis 6. Dezember im Einsatz sein werden.

Massive finanzielle Mehrbelastung

Der umfassende organisatorische Aufwand bringt eine unerwartete finanzielle Mehrbelastung der Stadt Linz mit sich. 870.000 Euro kostet die Wiederholung der Stichwahl. Davon hat der Gemeinderat am 22. September des Jahres 570.000 Euro beschlossen. Durch höhere Kosten für Porto und Wahlinformationen, Hausanschläge, Personal und Datenverarbeitung musste diese Summe um 300.000 Euro erhöht werden. Der erste Wahlgang am 24. April 2016 schlug sich mit etwa 840.000 Euro zu Buche. Die erste Stichwahl am 22. Mai 2016 erforderte 750.000 Euro.

Knapp 16.000 Wahlkarten ausgestellt

Für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl am 4. Dezember 2016 hat die Stadt Linz bisher knapp 16.000 Wahlkarten ausgestellt. Allein bei der Online-Bestellung – sie ist nur noch heute, 30. November 2016, möglich – wurden bisher fast 10.000 Wahlkarten beantragt. Zudem kamen etwa 6.000 BürgerInnen in die Abteilung Pass-, Melde- und Wahlservice im Neuen Rathaus, um sie persönlich abzuholen. Möglich ist das noch bis spätestens Freitag, 2. Dezember, 12 Uhr. Für den vorangegangenen Stichwahl-Termin am 22. Mai 2016 wurden übrigens insgesamt knapp 22.700 Wahlkarten beantragt.

Zur Briefwahl verwendete Wahlkarten können mit der Post retourniert oder im Neuen Rathaus bei der Bezirkswahlbehörde abgegeben werden. Am Wahltag können diese während der Wahlzeit in jedem Wahllokal in Österreich abgegeben werden. Dabei müssen unbedingt die jeweiligen Fristen eingehalten werden. Am Postweg zurückgesendete Wahlkarten, die zur Briefwahl verwendet wurden, müssen bis 4. Dezember 2016, 17 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde eintreffen. Die Abgabe ist im Neuen Rathaus, 1. Stock, Zimmer 1110 bis 2. Dezember 2016, 14 Uhr möglich. Am Wahltag kann die Wahlkarte auch bei der Bezirkswahlbehörde im Neuen Rathaus in der Zeit von 8.00 bis 17 Uhr abgeben werden“, weist Bürgermeister Klaus Luger auf die korrekte Vorgehensweise hin. In Linz sind Wahllokale bis 16 Uhr geöffnet.

Die bei der Linzer Bezirkswahlbehörde eingelangten Briefwahlkarten werden am Montag, 5. Dezember 2016, ab 9 Uhr in bewährter Weise ausgezählt. Die vorbildliche Auswertung durch die Stadt Linz nach der Bundespräsidenten-Stichwahl vom 22. Mai wurde vom Innenministerium übrigens ausdrücklich gelobt.