Richterwechsel im Prozess um Linzer Swap

Online Redaktion, 28.02.2018 09:55

LINZ/WIEN. (APA) Im Prozess zwischen Stadt Linz und BAWAG P.S.K. gibt es einen Richterwechsel: Der bisherige Vorsitzende Andreas Pablik geht in Väterkarenz, ab sofort führt Katharina Lienbacher die Verhandlung, bestätigte das Handelsgericht Wien der APA und Medienberichte. In der Causa haben sich Stadt und Bank wechselseitig geklagt, es geht um rund eine halbe Milliarde Euro.

Andreas Pablik geht in Väterkarenz. Foto: APA/ROLAND SCHLAGER

Wann der Prozess fortgesetzt wird, war vorerst unklar. Zum einen läuft noch bis März die Frist für Ergänzungs- und Erörterungsanträge zur Expertise der vom Gericht bestellten Sachverständigen Uwe Wystup und Thorsten Schmidt. Zum anderen hat die Stadt Linz eine Zwischenfeststellungsklage beim Obersten Gerichtshof angekündigt, aber noch nicht eingebracht. Damit könnte vorweg geklärt werden, ob das verlustreiche Swap-Geschäft, um das seit Jahren prozessiert wird, gültig ist oder nicht.

Gültig oder nicht

Pablik hatte zuletzt eher zu der Ansicht tendiert, dass das für die Stadt Linz extrem schief gelaufene Swap-Geschäft mit der BAWAG höchstwahrscheinlich unwirksam zustande gekommen sei. Wie das die neue Vorsitzende sieht, bleibt abzuwarten. Ob Pablik nach seiner Karenz den Akt wieder übernehmen wird, ist offen. Das muss nach seiner Rückkehr der Personalsenat entscheiden, so Gerichtssprecher Alexander Schmidt.