Agrarbudget liegt 2018 bei 81,5 Millionen Euro

Die wesentlichen Ausgabenpositionen des Agrarbudget 2019 betreffen das Umweltprogramm ÖPUL inklusive dem oberösterreichischen Grundwasserschutzprogramm, die Bergbauernförderung, das Programm Ländliche Entwicklung mit dem Schwerpunkt Investitionen und Existenzgründungsbeihilfen sowie die Bereiche Diversifizierung und Bildung.

Zudem spielt die Stärkung der Eigenvorsorge in Form von Agrarversicherungen auch im Agrarbudget eine wesentliche Rolle. So startet 2019 auch die von Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger initiierte Tierversicherung, mit einer Bezuschussung durch Bund und Land von insgesamt 55 Prozent. Auch in der Elementarrisikoversicherung wird die Unterstützung auf diesen Prozentsatz angehoben. Künftig unterstützt das Land Oberösterreich daher seine Familienbetriebe mit jährlich etwa acht Millionen Euro.

Agrarische Zukunftsschwerpunkte 2019

Das Ziel des Landes Oberösterreichs ist es, bewusst in agrarische Zukunftsthemen zu investieren. Effiziente Maßnahmen zur Gestaltung des ländlichen Raumes, seiner Agrarwirtschaft und seiner zukünftigen Entwicklung stehen dabei im Fokus. Diese werden im Budget 2019 wie folgt umgesetzt:

• Aufgrund der zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels auf die heimische Land- und Forstwirtschaft sowie der Bedeutung des Themas Tiergesundheit, auch im Hinblich auf Tierseuchen, wie die sich in Europa immer weiter ausbreitende Afrikanische Schweinepest, investiert das Land Oberösterreich 2019 7,9 Millionen Euro in agrarische Versicherungsmodelle. „Vor allem die Versicherungsprämien-förderungen, die ab Jänner 2019 wirksam werden, stellen einen elementaren Schritt für eine zukunftsfitte Landwirtschaft und die Tierhaltung in Oberösterreich dar“, erklärt Landesrat Hiegelsberger.
• Der sich bereits im Gange befindliche Klimawandel stellt unsere fichtenreichen Wälder vor schwerwiegende Herausforderungen. Trockenheit und Hitze setzen der Fichte stark zu, Borkenkäfermassenvermehrungen sind die Folge. Allein im Jahr 2018 ist von einem Schadholzanteil von über einer Million Festmeter auszugehen. Klimafitte Wälder sind demnach das Gebot der Stunde, um eine nachhaltige Forstwirtschaft in Oberösterreich zu sichern. Neben den zusätzlichen LE-Fördermittel, die in den kommenden Jahren bereit gestellt werden sieht auch das Landesbudget eine Forstförderung in Höhe von 0,853 Millionen Euro vor.
• Aufgrund der Tatsache, dass die heimische Landwirtschaft mitsamt ihrer vor- und nachgelagerten Bereiche eine besondere Bedeutung für die Entwicklung des Wirtschaftsstandort Oberösterreich einnimmt, startete im Wintersemester 2018 der Studiengang Agrartechnologie und -management an der FH OÖ am Standort Wels. Die Finanzierung wurde durch den Regierungsbeschluss vom 6. Juli 2017 für fünf Jahre mit fünf Millionen Euro sichergestellt. Das Agrarbudget 2019 sieht für agrarische Forschungsprojekte, in denen auch der Anteil für die „Agrar-FH“ in Höhe von 645.071 Euro inkludiert ist, 2,08 Millionen. Euro vor.

Budgetpositionen 2019

Im Rahmen des Agrar-Umweltprogramms ÖPUL erhalten die oberösterreichischen Bäuerinnen und Bauern insgesamt eine Auszahlungssumme von rund 65 Millionen Euro. Die Beträge des Agrarbudgets 2019, gerade im Bereich der Ländlichen Entwicklung, stellen nur den 20-prozentigen Landesanteil dar. Für die Umsetzung des Agrarumweltprogramms inklusive des oberösterreichischen Grünlandprogramms stehen im Agrarbudget 2019 17 Millionen Euro zur Verfügung. Im Bereich der Bergbauernförderung-Ausgleichszulage gelangen rund 34 Millionen Euro zu den Bäuerinnen und Bauern, der Landesanteil beträgt in diesem Zusammenhang 13 Millionen Euro.

Eine der effizientesten und branchenübergreifenden Fördermaßnahme für einen vitalen ländlichen Raum, das LEADER-Programm, wird im gewohnten Ausmaß mit einer Million Euro im Agrarbudget des Landes umgesetzt und gewährleistet auch weiterhin innovative Strategien in den Gemeinden und Regionen, die die Autonomie in der Projektumsetzung unterstützen und zur eigenständigen Weiterentwicklung anregen.

Für die Investitionsförderung sowie die Existenzgründungsbeihilfe, die auch die Innovationsfreudigkeit der Höfe abbildet und ihre wirtschaftliche Entwicklung fokussiert, stehen im Budget 2019 8,3 Millionen Euro zur Verfügung.

Zudem stellt die Unterstützung des Landes für die Landwirtschaftskammer Oberösterreich einen wesentlichen Teil des Agrarbudgets dar. Dies beruht auf dem Landwirtschaftskammergesetz und sichert die hervorragende Beratung und Interessensvertretung aller heimischen Bäuerinnen und Bauern. Der Anteil des Landes beträgt im Jahr 2019 13,508 Millionen Euro.

Das im Agrarbudget vorgesehene Budget für die Landesgartenschau beträgt 2019 2,481 Millionen Euro. Am 17. Mai 2019 öffnet die Landesgartenschau Bio.Garten.Eden in Aigen-Schlägl ihre Tore und diese Position des Budgets wird für alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher erlebbar.

Von großer gesellschaftlicher Bedeutung ist zudem die Höfesicherung, die mit 0,945 Millionen Euro budgetiert ist. Das Land Oberösterreich übernimmt dabei einen Teil der Sozialversicherungskosten für am Hof mitarbeitende Kinder.

„Die Übergabe vitaler landwirtschaftlicher Betriebe und die Sicherung der Produktion unserer hochqualitativen Lebensmittel ist dem Land Oberösterreich ein großes Anliegen. Es gilt den Beruf der Bäuerin bzw. des Bauern attraktiv zu halten. Neben der Investitonsförderung, der Existenzgründungsbeihilfe, der Position Bildung und der Höfesicherung sind es vor allem die Investitionen in das agrarische Versicherungswesen, die eine nachhaltige Absicherung unserer Höfe gewähren, das Gebot der Stunde. Zudem sieht das Agrarbudget wesentliche gesellschaftsrelevante Positionen sowie Investitionen in die Entwicklung unseres ländlichen Raumes vor und stärkt somit die Regionen unseres Landes“, so der Agrar-Landesrat.

Gemeindebudget 2019

„Oberösterreichs Gemeinden leisten hervorragende Arbeit und gewährleisten einen nachhaltigen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger. Dies gilt es auch zukünftig zu stärken“, betont Landesrat Max Hiegelsberger und erklärt: „Aktuell starten Oberösterreichs Gemeinden in das zweite Jahr der Gemeindefinanzierung Neu. Die Umstellung auf unser neues Finanzierungssystem, dass das Gemeindebudget aufgaben- und finanzkraftorientiert stärkt, ist aufgrund der intensiven Vorbereitungen und der Beratungsleistung des Landes Oberösterreich gut gelungen.“

Das Gesamtbudget an Bedarfszuweisungsmitteln beträgt für das Jahr 2019 213,7 Millionen Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 6,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 159,4 Millionen Euro dieses Budgets liegen in der Verantwortung von Gemeindelandesrat Hiegelsberger.

Zahl der Härteausgleichsgemeinden konstant

Die Zahl der Härteausgleichsgemeinden konnten in den vergangenen Jahren reduziert werden. Im heurigen Jahr gibt es in Oberösterreich 67 Härteausgleichsgemeinden die den 119 Abgangsgemeinden des Jahres 2017 gegenüber stehen. Dieser deutliche Unterschied ist unter anderem den Finanzmitteln des Strukturfonds in Höhe von 66 Millionen Euro geschuldet. Doch auch die Einhaltung der Härteausgleichskriterien und die steigenden Ertragsanteile haben diese Reduktion begünstigt.

Für 2019 wird davon ausgegangen, dass es zu keiner signifikanten Erhöhung an Härteausgleichsgemeinden in Oberösterreich kommt. Dies ist unter anderem auf die gute, wirtschaftliche Situation zurückzuführen. Der wirtschaftliche Aufschwung äußert sich in der steigenden Prognose der Bundesabgaben-Ertragsanteile. Die Prognose für Oberösterreich kann für das Jahr 2018 von bisher 1,570 Milliarden Euro auf 1,619 Milliarden Euro angehoben werden. Für das Jahr 2019 werden Ertragsanteile in Höhe von 1,670 Milliarden Euro prognostiziert. Dies entspricht einer erwarteten Steigerung gegenüber dem voraussichtlichen Ergebnis 2018 von 3,2 Prozent.

„Dank eines starken Wirtschaftswachstums profitieren auch Oberösterreichs Gemeinden und Regionen. Die Rahmenbedingungen für unsere Gemeinden haben sich verbessert, in diesem Zusammenhang ist die geringe Anzahl an Härtausgleichsgemeinden, von der wir auch für 2019 ausgehen, ein erfreuliches Ergebnis. Auch im Jahr 2019 werden unsere Gemeinden in Oberösterreich auf ein positives und gestalterisches Umfeld treffen“, so Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger.