Kaineder: Kritik an Landesregierung

Geht es nach den Grünen Oberösterreich, so ist die Botschaft der Wähler seit dem Wahlsonntag Ende September klar: Gefordert seien Klimaschutzmaßnahmen. „Es ist hier ein enormer Bewusstseinswandel eingetreten. Die Menschen sehen und spüren die Folgen der Klimakrise hautnah. Sie haben genug von Relativierungen, schalen Bekenntnissen und Alibimaßnahmen. Sie wollen, dass ernst gemeinte Klimaschutzpolitik gemacht wird und effektive Maßnahmen gesetzt werden. Vor allem wollen sie, dass dies nach Jahren des Versagens und Verzögerns rasch geschieht“, so der aus Kirchschlag stammende Stefan Kaineder.

Dieser kritisierte im Zuge dessen die oberösterreichische Landesregierung, da bei dieser laut den Grünen hier der Einsatz fehlen würde. So habe Schwarz-Blau bei dem ersten Landtags-Ausschuss nach der Wahl einen Antrag der Grünen auf Umsetzung wichtiger Maßnahmen noch für dieses Jahr ebenso wie einen Antrag auf Einführung einer ökosozialen Steuerreform abgelehnt.