Menschenkette für solidarische Antworten auf die Corona-Krise war erfolgreich

Karin Seyringer, 05.05.2020 16:34

LINZ. Die Solidarwerkstatt Österreich lud am 1. Mai zu einer Menschenkette vor dem Alten Rathaus am Linzer Hauptplatz ein. Bei dieser bunten Versammlung, bei der eine Reihe von Menschen, die sich in Betriebsräten, Sozial-, Klima- und Menschenrechtsinitiativen engagieren, das Wort ergriffen, standen zwei Botschaften im Vordergrund: „Arbeitslosengeld rauf auf 80 Prozent“ und „Nie wieder Kürzen bei Gesundheit und Pflege“.

1 / 3 Menschenkette am Hauptplatz Linz (Foto: Solidarwerkstatt Österreich)

„Die Coronakrise erfordert, den von der Krise besonders hart Getroffenen sofort zu helfen. Derzeit fallen Menschen, die arbeitslos werden, auf 55 Prozent ihres Nettogehalts zurück. Das bedeutet für viele den Absturz in Armut und Existenznot. Das müssen wir verhindern: daher sofortige Anhebung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld auf 80 Prozent und bei der Notstandshilfe auf 75 Prozent!“, so eine Forderung der Solidarwerkstatt.

Mehrere Forderungen

Gleichzeitig gelte es die Lehren aus der Coronakrise zu ziehen. Eine Kürzungspolitik zulasten der Gesundheit müsse sofort beendet werden. Gefordert wird, die Deckelung der Gesundheitsausgaben abzuschaffen.

Mehrere Redner forderten bei der Kundgebung am Hauptlatz daher den Ausstieg aus dem EU-Fiskalpakt und die Beendigung der neoliberalen Austeritätspolitik, denn nur so könnten die Rahmenbedingungen für eine ökosoziale Wende geschaffen werden.

Als besonders absurd wurde kritisiert, dass das türkis-grüne Regierungsprogramm die Rüstungsforschung an unseren Hochschulen fördern will, um sich an großen EU-Rüstungsprogrammen zu beteiligen. Die Regierung wurde von den Rednern aufgerufen, diese Militarisierung an den österreichischen Hochschulen zu beenden und stattdessen den Ausbau von Medizin- und Gesundheitsforschung zu forcieren, also Wissenschaft, um Menschenleben zu retten, statt sie noch effizienter ins Jenseits zu befördern.

Der 1. Mai war auch der „Tag der internationalen Solidarität“. Ein Redner machte auf die katastrophale Menschenrechtssituation in der Türkei aufmerksam, wo das willkürliche Einsperren von Regimegegnern ohne faires Gerichtsverfahren an der Tagesordnung stehe.

Hygienebestimmungen eingehalten

Bei der Kundgebung am Hauptplatz wurde auf die Einhaltung der Hygienebestimmungen geachtet. Laut Solidarwerkstatt waren deutlich mehr Menschen gekommen, als angemeldet waren und erwartet wurden.