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Kepler Uniklinikum-Übernahme: Fristenlösung nicht vertraglich abgesichert

Anna Stadler, 12.05.2020 18:29

LINZ. Kritik am Linzer KUK-Ausstieg kommt von der Grünen Frauenstadträtin Eva Schobesberger: Bei der Übernahme wurde die Fristenlösung nicht mehr vertraglich abgesichert.

Die Stadt Linz gab ihre Anteile am Kepler Uniklinikum ab. (Foto: Weihbold)
Die Stadt Linz gab ihre Anteile am Kepler Uniklinikum ab. (Foto: Weihbold)

Während ÖVP und FPÖ die Übernahme des Kepler Universitätsklinikums (KUK) begrüßen, kommt von den Linzer Grünen auch Kritik an der Übernahme. Dabei geht es vor allem um das gynäkologische Angebot am Klinikum. Dazu zählt unter anderem die Durchführung der Fristenlösung – als einziges öffentliches Krankenhaus in Oberösterreich. Bisher war bei einer Änderung des Angebotes die Zustimmung der Stadt Linz notwendig. Bei der nunmehrigen Übernahme duch das Land wurde keine vertragliche Absicherung mehr vorgenommen. „Es ist mir unbegreiflich, dass dieses von der Frauenbewegung so schwer erkämpfte Recht jetzt so wenig Bedeutung hat. Im bislang geltenden Regelwerk des KUK war die Absicherung der Fristenlösung für die Stadt ein wichtiger Punkt“, kritisiert die grüne Frauenstadträtin Eva Schobesberger.

Fristenlösung soll bleiben

„Die Fristenlösung ist durch die neuen Eigentumsverhältnisse in keiner Weise in Gefahr“ versichert LH-Stv. Christine Haberlander. Dies gilt auch in Zusammenhang mit der aktuellen Covid-19 Thematik. „Diese Leistung wurde auch in den vergangenen Wochen durchgehend angeboten, um Frauen in Ausnahmesituationen hier nicht alleine zu lassen.“ „Das hätte im Ausstiegsvertrag entsprechend geregelt werden müssen“, betont Schobesberger „Es muss für die Zukunft wirklich vertraglich abgesichert sein.“


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