Raml fordert: Nach Massendemos müssen auch Stadionbesuche erlaubt werden

Drei Vorgaben für Großdemonstrationen wurden bei dem Runden Tisch erarbeitet, zu dem Gesundheitsminister Rudi Anschober Vertreter der Stadt Wien, der Polizei, der Gesundheitsbehörden und Demonstrationsveranstalter geladen hatte.

Die Regeln: Eine räumliche Entflechtung solle bereits bei der Planung von Demos erwirkt werden, etwa indem Demonstrationszüge mit unterschiedlichen Routen möglich seien. Zweitens sollten räumliche Reserven eingeplant werden, um eine starke Konzentration zu vermeiden. Drittens werden vom Ministerium rechtliche Änderungen zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz erarbeitet - wenn der Ein-Meter-Abstand nicht eingehalten werden kann, müssten Masken getragen werden.

Raml: Zweierlei Maß

„Es wird mit zweierlei Maß gemessen“, kritisiert der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml. „In Linz sind am Wochenende tausende Menschen dicht aneinandergereiht und teils ohne Schutzmasken auf die Straße gegangen, in Wien waren es sogar 50.000. Gleichzeitig bleiben Sitzplätze in Fußballstadien leer und Familien werden vor vermeintlich überfüllten Freibädern abgewiesen. Das passt einfach nicht zusammen. Es muss gleiches Recht für alle gelten“.

Auch die neuen Regeln würden nichts an der Situation ändern und seien Augenauswischerei. „Natürlich ist das Versammlungsrecht ein hohes Gut. Die Bundesregierung soll jedoch all jenen, die sich in allen anderen Lebensbereichen an die massiven Einschränkungen halten, erklären, wie derartige Massenaufläufe ungestraft möglich sind, während andere Personen und Gewerbetreibende in den letzten Wochen akribisch gestraft wurden. Ich persönlich kann diese zweigleisige Vorgehensweise nicht nachvollziehen. Wenn etwa Fußballstadien weiterhin geschlossen bleiben müssen, gleichzeitig aber 50.000 Menschen dicht an dicht auf der Straße stehen, hat das keinerlei Verhältnismäßigkeit. Auch den Unmut unzähliger Gastronomen, die noch immer mit massiven Beschränkungen und Einbußen zu kämpfen haben, kann ich bei solch einer unfairen Vorgangsweise sehr gut nachvollziehen“, so Raml.

#blacklivematters: 3.000 Teilnehmer in Linz

Rund 3.000 Menschen nahmen am 7. Juni bei der Demo „#blacklivematters“ in Linz teil, teilte die Polizei mit. Die Veranstalter rechneten im Vorfeld mit etwa 500 Teilnehmern.