Wahltermin 2021 für Bürgerbefragung nutzen

Nora Heindl, 10.12.2020 11:28

LINZ. Die Linzer Bürger hatten bei der Gemeinderatswahl 2015 die Gelegenheit, eine direktdemokratische Entscheidung zur Zukunft der Eisenbahnbrücke zu treffen. „Dieses Modell der aktiven Bürgerbeteiligung bei den wichtigsten kommunalen Themen hat sich als richtig erwiesen“, unterstreicht der FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic und fordert: „Auch bei der Gemeinderatswahl 2021 sollen die Bürger die Möglichkeit bekommen, ihrer Stimme zu den wichtigsten kommunalen Themen Gehör zu verleihen.“

FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic (Foto: Magistrat Linz)

Auf diese Weise werde die direkte Demokratie gestärkt und die Bürger würden ein deutliches Gewicht für elementare politische Entscheidungen für Linz erhalten. Die Entscheidung der Mehrheit solle für die Linzer Politik natürlich bindend sein.

Die Ostumfahrung, die städtische Seilbahn, der weitere Ausbau der Videoüberwachung und viele andere wichtige Themen sollten laut Malesevic ohne Einbindung der Bürger nicht beschlossen werden. Daher schlagen die Freiheitlichen diese Themen bei der kommenden Gemeinderatswahl zur Befragung vor: „Die Gemeinderatswahl bietet sich hervorragend für eine solche Bürgerbefragung an. Das hat schon 2015 funktioniert und würde sicher wieder reibungslos funktionieren. Die Wahlinfrastruktur wäre schon vorhanden, daher würden nur geringere Mehrkosten entstehen. Unser Antrag in der kommenden Gemeinderatssitzung, womit Bürgermeister Luger beauftragt werden soll, in Absprache mit allen Fraktionen einen Fragenkatalog auszuarbeiten, würde die Linzer endlich aktiv mitbestimmen lassen“, so Malesevic abschließend.