Luger-Vorstoß: „Stadtregierung auf sechs Mitglieder plus Bürgermeister verkleinern“

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Jürgen Affenzeller Tips Redaktion Jürgen Affenzeller, 02.02.2021 15:01 Uhr

LINZ. In der Diskussion über eine Verkleinerung der Stadtregierung zeigt sich Bürgermeister Klaus Luger gesprächsoffen: „Mit einer Verkleinerung der Stadtregierung auf sechs Mitglieder plus dem direkt gewählten Bürgermeister würde ein Vizebürgermeister wegfallen und wir etwa dem Beispiel der Stadt Graz folgen.“

„Wir haben bereits 2016 eine Verkleinerung der Stadtregierung auf sechs Mitglieder plus des direkt gewählten Bürgermeisters vorgeschlagen. Damit würde ein Vizebürgermeister wegfallen und wir etwa dem Beispiel der größeren Stadt Graz und anderer Landeshauptstädte folgen, die mit sieben oder weniger Stadtregierungsmitgliedern auskommen. Es wäre vor allem ein Nachvollziehen der veränderten Aufgaben und Strukturen, mit denen eine modern organisierte Stadt heutzutage die Dienstleistungen für die Bürger erbringt“, meint das Linzer Stadtoberhaupt.

Geschäftsbereiche ausgliedern

Die Stadtregierung bedient sich in immer mehr Geschäftsbereichen ausgegliederter Unternehmen. „Das ermöglicht ein effizienteres Arbeiten als in der früheren, überbordenden Bürokratie. Nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus organisatorischen Gründen wäre eine Verkleinerung der Stadtregierung der nächste logische Schritt“, so Bürgermeister Klaus Luger.  

1997 auf acht statt zehn Stadträte reduziert

In Linz wurde bereits einmal die Zahl der Stadtregierungsmitglieder reduziert: „Vor beinahe einem Vierteljahrhundert, im Jahr 1997, wurde die Zahl der StadträtInnen durch eine Novelle von zehn auf acht reduziert“, blickt Bürgermeister Klaus Luger zurück. Seitdem haben sich die Aufgaben der Stadt, die Strukturen, mit deren Hilfe sie diese Aufgaben erfüllt, weiter stark verändert: „Mit Ausnahme der Hoheitsverwaltung sind beinahe alle Aufgabenbereiche an betriebswirtschaftliche organisierte, städtische Unternehmen ausgelagert, die über eigene Geschäftsführungen und Aufsichtsräte verfügen“, erklärt Klaus Luger.

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