Trotz Krise weniger Sozialhilfe-Bezieher - Evaluierung beschlossen

Ein Drittel der Bezieher sind Kinder im Alter bis 15 Jahren und sechs Prozent sind über 65 Jahre alt. Der durchschnittliche Sozialhilfe-Bezug einer alleinstehenden Person liegt bei 422,46 Euro pro Monat. In einem Vierpersonenhaushalt liegt der Bezug bei durchschnittlich 452,14 Euro pro Monat. Beide Auszahlungswerte liegen aufgrund der restriktiven Regelungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes unterhalb der Unterstützungsleistung der früheren Bedarfsorientierten Mindestsicherung.

Zum Stichtag 31.12.2019 bezogen noch 10.304 Personen in Oberösterreich eine Leistung aus der Sozialhilfe. Die sinkende Zahl an Personen, die durch die Sozialhilfe unterstützt werden, sei gerade aufgrund der Covid-19-Krise ein besorgniserregendes Phänomen und kein Grund zur Freude, wie Gerstorfer feststellt: „Die Sozialhilfe soll ein Instrument der Armutsvermeidung sein. Durch das bundesweite Grundsatzgesetz wurde dieses Sicherheitsnetz löchrig, was sich in der derzeitigen Krise deutlich zeigt“.

Auf Gerstorfers Initiative hin haben die Sozial-Landesräte der Bundesländer im Zuge ihrer jährlichen Konferenz mit Bundesminister Rudi Anschober eine umfassende Evaluierung der neuen Sozialhilferegelungen beschlossen. „Es geht um eine umfassende wissenschaftliche Analyse zur Treffsicherheit und Armutsfestigkeit der neuen Sozialhilfe. Aufbauend auf dieser wissenschaftlichen Expertise müssen die Lücken in der neuen Sozialhilfe geschlossen werden, damit sie wieder ein wirkungsvolles Instrument der Armutsvermeidung wird“, betont Gerstorfer.