„Wir brauchen kein Comeback des Alten, sondern grundlegende Reformen“

von ALEXANDRA MITTERMAYR und JÜRGEN AFFENZELLER

Tips:2015 haben Sie den Einzug in den Oö. Landtag verpasst. Was machen Sie heuer anders, damit dieses Ziel erreicht werden kann? Und wie erklären Sie den Oberösterreichern, dass eine Stimme für die Neos keine „leere“ Stimme ist?

Felix Eypeltauer: Die Situation vor sechs Jahren war in jeder Hinsicht eine andere. Wir haben in der Zwischenzeit mehrere Wahlen erfolgreich geschlagen. Neos ist eine steigende Aktie. Von solchen Rahmenbedingungen her möchte ich den Vergleich mit 2015 nicht ziehen. Die Oberösterreicher wissen, wofür Neos steht, das ist ein wesentlicher Unterschied zu 2015. Ich bin hundertprozentig sicher, dass der Einzug in den Landtag gelingt.

Tips:Was ist dabei Ihr genaues Wahlziel?

Eypeltauer: Mein Ziel ist es, drei Mandate mit sechs Prozent zu erhalten. Es geht dabei auch weniger um die Zahlen selbst, sondern um die Politik, die wir machen wollen und da sagen wir: Neos fehlt in Oberösterreich. Wir müssen immer noch aus einer Krise heraus, und zwar nicht zu einem Comeback des Alten, weil eh sonst alles so gut wäre, denn das sehen wir überhaupt nicht so.

Tips:Da wären wir beim viel­zitierten „Neustart“, den Sie immer wieder bemühen!?

Eypeltauer: Dieser Neustart ist auch dringend nötig. Am Beispiel Oberösterreich, dem Industriebundesland Nummer eins, wie es zwar immer heißt, hat doch das Beispiel MAN zuletzt gezeigt, dass es schon knirscht im Gebälk und dass das auch nur der Anfang sein wird. Das heißt, wir brauchen einen Neustart im Bereich des Standortes bis hin zur Bildung und zur Mobilität.

Tips:„Oberösterreich braucht den Neustart am meisten“ haben Sie sogar gemeint. Warum?

Eypeltauer: Es sind sich alle einig, dass es grundlegende Reformen für den Wirtschaftsstandort braucht, damit wir in den nächsten Jahrzehnten den selben Wohlstand haben wie die letzten Jahrzehnte. Da hat Oberösterreich ja massiv davon profitiert. Der schwere Fehler ist jetzt, wenn man sich bequem auf dem ausruht, was die letzten Jahrzehnte super funktioniert hat. Da werde ich richtig unruhig, wenn ich sowas höre. Wir brauchen kein Comeback vom Zustand, der vorher war, sondern grundlegende Reformen. Davon würde Oberösterreich am meisten profitieren, weil wir eben ein starkes Industriebundesland mit Wirtschaftsschwerpunkt sind.

Tips:Wie hätten Sie das Beispiel MAN gelöst?

Eypeltauer: Wenn es fünf nach zwölf ist, stellt man politisch fest, dass uns da etwas entglitten ist und wir eine Notlösung finden müssen. Dabei weiß man etwa seit 10 Jahren, dass der Automotiv-Sektor komplett durcheinandergewirbelt wird, dass massive globale Umwälzungen passieren. Gleichzeitig hat man da eine Region Steyr, die ein gewaltiges Klumpenrisiko hat, auf ein Werk, wo bis zu 10.000 Arbeitsplätze dranhängen und hat es in all den Jahren nicht der Rede wert befunden, hier zu versuchen zu diversifizieren und eine zukunftsfähige Branche zu implementieren. Der Rettungsring kommt stattdessen fünf nach zwölf geworfen. Wir müssen einfach die Rahmenbedingungen an das dritte Jahrtausend anpassen.

Tips:Unternehmer sein, heißt ja genau diese Dinge im Auge zu haben, Politik ist dazu da, um Rahmenbedingungen zu schaffen. Welche Rahmenbedingungen fehlen konkret aus Ihrer Sicht?

Eypeltauer: Das ist ein wahnsinnig breites Feld. Industrie- oder Standortpolitik ist eigentlich alles, auch die Lebensqualität und Mobilität. Wenn wir über einen Wirtschaftsstandort reden, müssen wir die Dinge vernetzt betrachten und nicht in Silos. Wenn etwa 45 Millionen Euro für die Digitalisierung durch den Landeshauptmann verteilt werden, merkt man, dass in Oberösterreich ein Verständnis für die Politik da ist, das sehr wohl noch in Silos denkt.

Tips:Was sagen Sie jungen Wählern: Warum Neos wählen?

Eypeltauer: Wenn ich sage, dass wir jetzt die Grundsteine legen müssen für die nächsten Jahrzehnte, dann hat das ja gerade etwas mit jungen Menschen zu tun. Wir machen eine Politik, die sich einen Weitblick antut, und nicht nur fünf, sechs Jahre vorausschaut und bequem vor sich hin verwaltet. Und wir wollen eine Stimme der Jungen sein in einem Landtag, der bei weitem nicht jung ist. Ich bin auch selbst mit Abstand der jüngste Kandidat und habe durchaus Eigeninteresse daran, dass in Oberösterreich die Rahmenbedingungen geschaffen werden, dass wir auf den Wandel, die die nächsten Jahrzehnte Teil unseres Lebens sein wird, gut vorbereitet sind.

Tips:Wer sechs Prozent auf Landesebene will, wird dies auch ohne ein gutes Ergebnis in der Landeshauptstadt Linz schwer schaffen. Jetzt hat es bekanntlich im Frühjahr einen ziemlichen „Rumpler“ gemacht, der damit endete, dass Neos mit durch die Bank neuen Gesichtern bei der Gemeinderatswahl an den Start gehen wird. Können Sie dennoch ruhig schlafen, wenn Sie an das Ergebnis in Linz denken?

Eypeltauer: Wir haben schon einmal gezeigt, dass es einem Gremium guttut, wenn man mit frischen Leuten dort hineinkommt. Was mir und uns im Linzer Gemeinderat gelungen ist, ist eine grundlegende Veränderung der politischen Dynamik in Linz. Veränderung ist möglich, auch wenn man eine kleine Fraktion ist. Ja, ich kann ruhig schlafen und bin im positiven Sinne Feuer und Flamme für unseren Spitzenkandidaten Georg Redlhammer. Er ist der einzige, der auf Augenhöhe mit dem Bürgermeister über das Thema der Stadt Linz als ein Gesamtes diskutieren und ihm Paroli bieten kann. Jemand, der eine Stadt führt, muss vieles vernetzen. Diese Qualität bringt Georg Redlhammer einfach mit.

Tips:Ist diese beschriebene Erfahrung in Linz auch die Hoffnung für den Landtag, auch als kleine Fraktion durchaus Wirkung zu erzielen?

Eypeltauer: Als einzige frische Kraft im Landtag können wir grundlegend die Dynamik im Landtag zum Positiven verändern. Ich wünsche mir, dass ich gemeinsam mit meinen Kollegen in der einzigen freien Fraktion arbeiten kann, dort Innovationen antreiben kann und vor allem den anderen auf die Finger schauen kann. Das passiert ja jetzt nicht, alle sitzen aufgrund des Proporz-Systems in der Regierung und einmal im Jahr braucht man dann Geld vom Landeshauptmann, der auch Finanzreferent ist. Das ist ja alles ein bequemes Miteinander, aber es fehlt, dass jemand hier wirklich frei ist und denen auf die Finger schaut. Man ist aber nicht entweder Freund oder Feind. Es gibt ein Miteinander, aber man kontrolliert sich eben auch. Das hat gefehlt in den letzten Jahren.

Tips: Ihre thematischen Steckenpferde sind Bildung und Kinderbetreuung. Kann denn etwa ganztägige Kinderbetreuung überhaupt flächendeckend leistbar sein?

Eypeltauer: Wir haben seit der Wiedereinführung der Kosten für die Nachmittags-Betreuung gesehen, dass mindestens 3.500 Kinder aus den Nachmittagsgruppen genommen wurden und dass eine Vielzahl an Nachmittagsgruppen dadurch überhaupt weggefallen ist. Wenn wir wollen, dass nicht ein Elternteil daheimbleiben muss, wenn man Kinder hat und damit am Arbeitsmarkt fehlt, dann sage ich, wir haben hier gewaltiges Aufholpotenzial. Wir wünschen uns für ein Drittel bis zur Hälfte Vollzeit-Betreuungsplätze. Wir sind derzeit in Oberösterreich bei 23 Prozent. Kinderbildung und die Betreuung in den Schulen sind der Schlüssel für alles und langfristig der wichtigste Politik-Bereich. Auf dieses Thema sollten wir den vollen Fokus richten.

Tips:Können die Neos auch aus den jüngsten türkisen Querelen um Kurz, Blümel oder auch Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid in Oberösterreich auch Profit schlagen und den einen oder anderen ÖVP-Wähler für sich gewinnen?

Eypeltauer: Was sich in der türkisen ÖVP an Haltung zuletzt entlarvt hat, kann jemanden, der von sich selbst sagt, ich bin bürgerlich, stehe in der Mitte und mache anständige Politik, nicht kalt lassen. Das ist natürlich auch für uns eine große Chance,  klar zu machen, dass wir dann eine Möglichkeit für die Menschen sind, eine politische Heimat zu finden, die das ernst nimmt.