Grüne Bürgermeisterkandidatin will städtische Holdingstrukturen durchleuchten

Anna Fessler, 03.09.2024 10:42

LINZ. Die Stadträtin und Bürgermeisterkandidatin für die Linzer Grünen, Eva Schobesberger, hat am Dienstag bei einer Pressekonferenz erste Schwerpunkte präsentiert. Sie will die städtischen Holdingstrukturen durchleuchten und kündigt einen entsprechenden Antrag für die nächste Gemeinderatssitzung an.

Eva Schobesberger kandidiert als Linzer Bürgermeisterin, sie will sich die städtischen Strukturen genauer ansehen, da diese dem Eigentümervertreter - also dem Bürgermeister - zu viel Macht einräumen würden. (Foto: Selina Damm)

„Ich kandidiere, weil ich unsere Stadt liebe und es besser machen will“, leitete Schobesberger ein. Von den Mitgliedern habe sie die volle Unterstützung.

Komplexe städtische Strukturen durchleuchten

Ihr seien in einem ersten Schritt zwei Sachen wichtig: Man müsse „aufräumen“ und die Stadt in eine gute Zukunft führen. Ersteres bedeute konkret, bestehende Strukturen zu durchleuchten. Es seien viele städtische Aufgaben in Gesellschaften verlagert worden, diese wiederum in einer Holding zusammengefasst. „Dieses Konstrukt gibt einer Person sehr viel Macht – nämlich dem Eigentümervertreter, also dem Stadtoberhaupt“, sagt Schobesberger. Dieser Umstand habe etwa die Causa Luger erst ermöglicht.

Antrag im Gemeinderat

Um ihren Punkt zu verdeutlichen führt sie beispielhaft die IKT an, die IT-Firma sei gegründet worden, um Synergien zu heben zwischen AKH, Linz AG und Stadt Linz. Die Idee sei unter anderem gewesen durch eine gemeinsame IT-Firma die Overhead-Kosten gering zu halten, mittlerweile betreue die IKT jedoch ausschließlich die Stadt Linz. Wäre es dann nicht sicherer, die IKT in die Stadt einzugliedern?“, stellt Schobesberger in den Raum. Denn wäre dies der Fall, so die Stadträtin, würden auch städtische Kontrollmechanismen greifen und die Magistratsdirektorin habe dann Eingriffsmöglichkeiten.

Kurz: man müsse sich die Holdingstruktur anschauen, und bei jedem Unternehmen einzeln überprüfen, ob eine Gesellschaft dafür Sinn mache. Für die nächste Gemeinderatssitzung am 26. September kündigt sie einen entsprechenden Antrag an.

Eva Schobesbergers Vision für Linz

Als Bürgermeisterkandidatin gehe es ihr darum, das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen zurückgewinnen und alle Kraft in die städtische Klimaarbeit zu stecken. „Ich wünsche mir für 2040 ein Linz, in dem die Transformation in eine klimagerechte Industriestadt gelungen ist, ein Linz, in dem auf jedem Dach ein Sonnenkraftwerk Strom erzeugt, vor jedem Fenster ein Baum zu sehen ist, der Schatten spendet und mit Bänken für Aufenthaltsqualität sorgt. Ein Linz, in dem Kinder ohne Sorge vor die Tür gehen können, weil die Stadt den Menschen gehört und nicht den Autos. Ich trete dafür an, dass wir alles unternehmen, um unsere Stadt klimagerecht umzubauen und als Stadt die Basis für ein gutes Leben für alle Kinder legen“, fasst Eva Schobesberger zusammen.