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Online Redaktion, 27.01.2020 16:49

BEZIRK MELK. Hinter niederösterreichischen Kommunalpolitikern liegen heiße Tage. Und das Ende Jänner. Mit dem gestrigen Urnengang erreichte das Wahlfieber seinen Höhepunkt.   

Foto: BlueSkyImage/Shutterstock.com
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73.016 Wahlberechtigte waren im Bezirk Melk aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Und 70,8 Prozent haben das auch getan. Kleiner Exkurs gleich zu Beginn:  Bei der Nationalratswahl im September waren es übrigens 61.786 Wahlberechtigte, also rund 11.200 weniger. Möglich macht das die niederösterreichische Gemeinderatswahlordnung, die unter anderem Nebenwohnsitzern ein Stimmrecht einräumt. 

Zurück in den Armen der ÖVP

Wenig überraschend setzte das Wähler-Gros sein Kreuzchen bei ÖVP und ÖVP-nahen Listen. Ganz genau waren es im Bezirk Melk 29.750 Menschen, also 58,7 Prozent. Damit wurde der Bezirk noch ein bisschen schwärzer oder türkiser – je nach Farbpräferenz. Jedenfalls gibt es gegenüber 2015 bezirksweit 1,44 Prozent mehr Volkspartei-Wähler und elf zusätzliche VP-Mandatare. Favoritensieg kann man das nennen. In 25 der vierzig Gemeinden hat die ÖVP ein Plus vor dem Ergebnis stehen. Das größte in Münichreith-Laimbach mit +17,2 Prozent. Allerdings hieß es dort 2015 noch ÖVP gegen ÖVP gegen ÖVP gegen SPÖ. Denn mit HLL, BML gab es damals neben der klassischen Volkspartei noch zwei VP-nahe Bürgerlisten. Die Liste BML kehrte nun zurück in die Arme der ÖVP. Nichtsdestotrotz ging der Wahlsieg an die Liste HLL rund um Bürgermeister Josef Riegler (50,60 Prozent). 

Absolute Mehrheit noch absoluter

Ebenfalls starken Zuwachs für die Schwarz-Türkisen gab es in Ruprechtshofen mit Ortschef Leopold Gruber-Doberer (+12,6, +3 Mandate). Sie nutzten den Nicht-Antritt der SPÖ und die Schwäche der FPÖ. Ihre Vormachtstellung zementierte die Volkspartei mit jeweils zwei zusätzlichen Mandaten auch in Blindenmarkt, Hofamt Priel, Melk und Pöggstall weiter ein.

Brüchiger schwarzer Zement 

Dass türkis-schwarzer Zement aber auch brüchig werden kann, zeigte sich in Emmersdorf, wo man der Absoluten Ade sagen musste (-12,3 Prozent, -3 Mandate). Hauptgrund dafür ist dort aber ausgerechnet der einstige VP-Vizebürgermeister Richard Hochratner, der mit einer neuen Liste ins Wahlrennen ging und aus dem Stand fünf Mandate holte. Die neuen Machtverhältnisse lassen die Bürgermeisterwahl jedenfalls spannend werden. 

Von VP-Parteifreunden

Vom VP-Parteifreund zum VP-Kontrahent – das kennt man auch in St. Leonhard. Dort wurde VP-Gemeinderat Erich Radlbauer gemeinsam mit zwei weiteren VP-Räten abtrünnig und holte mit der Liste Vision Leonhard sechs Sitze. Die ÖVP unter Hans-Jürgen Resel muss ein Minus von 12,2 Prozent und den Verlust von zwei Mandaten verkraften. Zumindest konnte aus seiner Sicht die Absolute gehalten werden. Ein zweistelliges Minus, das fuhr die ÖVP auch in Krummnußbaum mit Bürgermeister Bernhard Kerndler ein (-11,6 Prozent, -2 Mandate). In Gefahr brachte das die absolute Mehrheit allerdings nicht, denn noch immer stehen 60,21 Prozent zu Buche. Unbeeindruckt von der Trendfarbe Türks zeigten sich die Wähler zudem in Dunkelsteinerwald und Leiben, wo jeweils zwei VP-Sitze verloren gingen. 

Rote Bastionen halten

Apropos Trend. Der war zuletzt mit Ausnahme des Burgenlandes nicht unbedingt aufseiten der SPÖ. Im Bezirk votierten 28,76 Prozent für Sozialdemokraten und ihre Listen. Das sind 2,38 weniger als noch 2015. Damit muss man sechs Gemeinderatssessel räumen. Nur in zehn Melker Gemeinden steht ein Plus vor dem SPÖ-Ergebnis. Die roten Bastionen konnten dennoch alle gehalten werden. Mit einer Ausnahme: Marbach, das SP-Pendant zu Emmersdorf. Denn auch in Marbach musste man sich von der absoluten Mehrheit verabschieden. Die Roten büßten 15,71 Prozent und drei Mandate ein. SP-Bürgermeister Anton Gruber nahm bereits den Hut. Zweistellig ist das Minus auch in Artstetten (-14,1, - 3 Mandate) und Bischofstetten (-12,23, -2 Mandate). Marginal sind die Verluste in den traditionellen SP-Hochburgen Ybbs (-0,8) und Loosdorf (-0,17). Roter Jubel dürfte nach Verkündung des Wahlergebnisses in Dunkelsteinerwald (+7,44 und +2 Mandate), Krummnußbaum (+11,61 und +2 Mandate) und Erlauf (+6,25 und +2 Mandate) ausgebrochen sein. 

Blues bei den Blauen kein Einzelfall

Zum Jubeln ist den meisten Freiheitlichen vermutlich nicht zumute gewesen. Sie mussten bezirksweit (-2,42 Prozente) die größten Verluste einstecken. 20 FP-Mandatare ziehen in Bälde daher aus den Gemeindeämtern aus. In Dunkelsteinerwald und Blindenmarkt kandidierte man erst gar nicht mehr und überließ die bisher besetzten Mandate anderen. Wobei in Blindenmarkt kein Unbekannter im freiheitlichen Lager auf Stimmenfang ging. Dort holte der FP-Verstoßene  und Ex-FP-Bezirksobmann Martin Huber (Geburtstagsglückwünsche auf Facebook am Geburtstag Adolf Hitlers wurden ihm zum Verhängnis) mit einer neuen Liste (Plan B) fünf Mandate. Hubers Nachfolger, FP-Bezirksobmann Richard Punz, war da in seiner Heimatgemeinde St. Leonhard glückloser. Die FPÖ verlor in St. Leonhard 7,61 Prozent und zwei von vier Sitzen. Damit ist er aber kein Einzelfall. Denn insgesamt musste man in 16 Gemeinden Mandate abgeben, viele FP-Mandatare müssen in den Gemeinderäten künftig eine One-Man-Show abliefern. Keinen Blues dürften die Blauen zumindest in Kilb, Bischofstetten und Marbach haben. Insbesondere in der Donaugemeinde hat sich das FP-Debüt gelohnt. Die Freiheitlichen Marbachs, angeführt von Manfred Mitmasser, schafften es nämlich auf 14,5 Prozent und zwei Mandate. Auch in Kilb und Bischofstetten war die FP-Kandidatur eine Premiere. In beiden Kommunen nimmt künftig jeweils ein blauer Gemeinderat Platz.

Grüne im Aufwind

Von erfolgreichen Premieren wissen die Grünen noch mehr zu erzählen. Sie gehören neben der Volkspartei zu den bezirksweiten Siegern. Insgesamt legten sie 1,18 Prozent zu und stellen neun zusätzliche Gemeinderäte. In den vier Gemeinden, in denen erstmals Grüne am Stimmzettel standen (Artstetten-Pöbring, Schönbühel-Aggsbach, Leiben und Mank), schaffte man jeweils zwei Mandate. Außerdem konnte man in Pöchlarn und Dunkelsteinerwald einen Sitz hinzugewinnen. In Melk hielt man das hohe Niveau mit fünf Mandaten. Einzig in Emmersdorf mussten die Grünen zurückstecken und ein Mandat abgeben. 


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