Mögliche Konstellationen nach der Landtagswahl

Durch die Landtagswahl ändert sich der oberösterreichische Landtag deutlich: Zwei neue Fraktionen ziehen in den Landtag ein – die NEOS und MFG „Menschen – Freiheit – Grundrechte“. Die FPÖ hat bei der Landtagswahl am Sonntag rund ein Drittel ihrer Stimmen verloren. Damit wird die Partei in Zukunft nicht mehr drei, sondern zwei Landesräte stellen und muss sieben ihrer Landtagsmandate abgeben. Noch ist unklar, welche Partei den freigewordenen Regierungssitz erhalten wird.

Einrechnungsbeschluss

In Oberösterreich ist die Regierung nach Proporz (proportional zum Wahlergebnis) zu besetzen, dabei kann jedoch der Landeshauptmann in die Vergabe der Regierungsposten einbezogen werden – wie vor 2015 üblich – oder nicht. Vorgeschrieben ist diese Einbeziehung nur bei einer absoluten Mehrheit der Partei des Landeshauptmanns im Landtag.

Beschließt man, dass der Landeshauptmann nicht in die Regierung mit eingerechnet wird, dann steht der ÖVP künftig zu den bislang drei Landesräten ein weiterer Sitz in der Regierung zu. Wenn es doch zu einem „Einrechnungsschluss“ kommt, würde der Landesrat-Posten an die SPÖ gehen. Zwei hat die FPÖ, einen Sitz die Grünen.

Mögliche Koalitionen

Zweier-Koalitionen der ÖVP sind mit FPÖ, SPÖ und Grünen möglich. In ersten Statements betonte Thomas Stelzer mehrmals, dass er mit allen Parteien Gespräche führen werde. Der bisherige Koalitionspartner, die FPÖ, hat zwar ein Drittel der Stimmen verloren, ist jedoch immer noch zweitstärkste Kraft im Land und wies bisher inhaltlich die meisten Überschneidungen auf.

Die Frage nach dem Regierungssitz könnte bei Verhandlungen mit der SPÖ zum Thema werden, da der freigewordene Landesrat an die SPÖ gehen könnte, wenn der Landeshauptmann in die Regierung mitgerechnet wird.

Stefan Kaineder von den Grünen betonte am Sonntag mehrmals, dass er einen starken Regierungsauftrag für seine Partei sehe. Mit zusammen 29 Sitzen im Landtag wäre bei einer schwarz-grünen Koalition die kleinstmögliche Mehrheit im Landtag genau erreicht, in einer Koalition der ÖVP mit SPÖ und FPÖ wären in beiden Fällen gemeinsam 33 Landtagssitze erreicht. 

Diese Woche sollen bereits die ersten Gespräche geführt werden. Sollte der Regierungssitz der FPÖ an die Volkspartei gehen, könnte diesen Wolfgang Hattmannsdorfer erhalten. Die FPÖ hat schon vor der Wahl bekannt gegeben, dass der bisherige Sicherheits-Landesrat Wolfgang Klinger als einfacher Abgeordneter in den Landtag wechseln könnte.