News bearbeiten Bilder bearbeiten Optionen X

ÖVP-Verhandlungen mit Landtagsparteien starten (Update: 17.50 Uhr)

Karin Seyringer, 29.09.2021 17:53

OÖ/LINZ. Die OÖVP unter Landeshauptmann Thomas Stelzer hat am Dienstag getagt und ein Verhandlungsteam ermächtigt. Bereits Mittwoch kurz nach Mittag werden die ersten Gespräche - mit der FPÖ - im Linzer Landhaus geführt. Die FPÖ hat unterdessen Günther Steinkellner als Landesrat und Manfred Haimbuchner als LH-Stellvertreter nominiert.

Sondierungsgespräche OÖVP/FPOÖ am 29. September: Linke Tischhälfte (von vo nach hi): LR Max Hiegelsberger, LH-Stv. Christine Haberlander, Landeshauptmann Thomas Stelzer, LR Markus Achleitner, Klubobmann Christian Dörfel und Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Rechte Tischhälfte (von vo nach hi): Bgm. Andreas Rabl, Klubobmann Herwig Mahr, LH-Stv. Manfred Haimbuchner, LR Günther Steinkellner, Klubdirektor Ferdinand Watschinger. (Foto: Mayrhofer)

„Mein Ziel ist, dass wir zügig eine neue Regierung bilden können. Wir werden uns aber auch die nötige Zeit nehmen, um eine zukunftsfähige und vor allem stabile Partnerschaft zu schließen“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer am Dienstag nach der Sitzung des Landesparteivorstands - Tips hat berichtet.

Start am Mittwoch

Geplant ist, die Gespräche in absteigender Reihenfolge nach der Stimmenstärke der Parteien zu führen, die ersten Termine stehen auch schon fest: Heute, Mittwoch, werden um 13.30 Uhr Gespräche mit der FPÖ im Linzer Landhaus geführt. Am Donnerstag folgen die SPÖ (9 Uhr) und die Grünen (12.30 Uhr). Mit Vertretern der MFG und NEOS sind ebenfalls Sondierungsgespräche geplant, hier laufe noch die Terminabstimmung, hieß es am Dienstag aus dem Büro des Landeshauptmanns.

Update: Weitere Termine stehen

Am Mittwoch wurden auch die noch ausstehenden Termine bekannt gegeben: Ebenfalls noch am Donnerstag, um 17 Uhr, wird es ein Kennenlernen mit MFG geben, am Freitag um 19 Uhr sind die Neos an der Reihe.

Im Verhandlungsteam der OÖVP, das die erste Gesprächsrunde mit den Parteien führen wird, finden sich unter der Führung von Stelzer das OÖVP-Regierungsteam, Klubobmann und Landesgeschäftsführer - also Christine Haberlander, Markus Achleitner, Max Hiegelsberger, Wolfgang Hattmannsdorfer und Christian Dörfel.

FPÖ: Haimbuchner und Steinkellner nominiert

Auch der Landesparteivorstand der FPÖ hat getagt und auch personelle Entscheidungen getroffen, wobei es keine Änderungen geben wird. Das Gremium schlägt für die kommende Legislaturperiode einstimmig wieder Manfred Haimbuchner als LH-Stellvertreter und Günther Steinkellner als Landesrat vor. Herwig Mahr wurde ebenfalls einstimmig für die Wahl zum Klubobmann nominiert.

Aufgrund der Stimmenverluste muss die FPÖ ihren dritten Landesrat abgeben, schon vor der Wahl war deutlich, dass dies den bisherigen Sicherheits-Landesrat Wolfgang Klinger betreffen werde.

„Wir sind eine Partei der Personalkontinuität. Mit Günther Steinkellner bilde ich ein erfahrenes Team für die Landesregierung, das gemeinsam mehr als 18 Jahre Regierungserfahrung aufbieten kann und Herwig Mahr ist ein Fels in der parlamentarischen Brandung“, so Haimbuchner zu der Personalentscheidung. „Mobil und erfolgreich soll es in Oberösterreich weitergehen, deshalb stehe ich gerne zur Verfügung, wo ich gebraucht werde“, so auch Steinkellner.

Rabl im Verhandlungsteam

Auch das Verhandlungsteam für die Gespräche mit der ÖVP wurde einstimmig ernannt: Haimbuchner, Steinkellner, Mahr, der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, Landesamtsdirektor-Stv. Klubdirektor Ferdinand Watschinger und LH-Stv. Büroleiter Roland Dietrich.