Stelzer startet Gespräche mit Landtags-Parteien (Update: 16.25 Uhr)

Am Dienstagvormittag hat der OÖVP-Landesparteivorstand getagt, neben einer Wahlanalyse standen die anstehenden Parteiengespräche im Mittelpunkt.

„Mein Ziel ist, dass wir zügig eine neue Regierung bilden können, damit die Landsleute rasch Klarheit haben und wir für das Land weiterarbeiten können. Wir werden uns aber auch die nötige Zeit nehmen, um eine zukunftsfähige und vor allem stabile  Partnerschaft zu schließen, denn die Zeiten werden sicherlich nicht leichter“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. „Wir haben daher heute einstimmig beschlossen, dass wir in einem ersten Schritt mit allen im künftigen Landtag vertretenen Parteien in Gespräche für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren eintreten. Wir werden dafür noch heute mit den Terminvereinbarungen für die Gespräche starten.“

Die Gespräche sollen in absteigender Reihenfolge nach der Stimmenstärke der Parteien stattfinden - demnach erst mit der FPÖ, gefolgt von SPÖ, den Grünen und den neu in den Landtag gewählten MFG und Neos.

UPDATE: Erste Termine stehen fest

Wie das Büro des Landeshauptmannes am Dienstagnachmittag mitteilt, sind die ersten Termine vereinbart: Bereits Mittwoch kurz nach Mittag werden Gespräche mit der FPÖ im Linzer Landhaus geführt. Am Donnerstagvormittag folgen die SPÖ und im Anschluss zu Mittag die Grünen. Mit Vertretern der MFG und Neos sei die Terminabstimmung noch am Laufen.

Inhaltliche Punkte festgelegt

Auch erste inhaltliche Festlegungen für das künftige Regierungsprogramm gibt es bei der OÖVP, große Punkte seien der Wirtschaftsstandort, aber auch der Klimaschutz. „Natürlich ist wichtig, dass wir weiterhin gut durch die noch immer gegebene gesundheitliche Corona-Krise kommen. Aber es wird auch darauf ankommen, den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zu stärken und zu festigen. Schon in den nächsten Jahren wird sich nämlich entscheiden, ob wir als Wirtschaftsstandort auch in Zukunft vorne mitspielen werden. Insbesondere die Industrie steht vor einem großen Wandel. Genauso brauchen wir aber einen Partner, der begleitend auch notwendige Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes mitträgt und dem Klimawandel zu begegnen“, meint Stelzer.

Mögliche künftige Zweierkoalitionen gingen sich für die ÖVP mit FPÖ, SPÖ und knapp auch den Grünen aus - mehr dazu hier.

Verhandlungsteam

Im Verhandlungsteam, das die erste Gesprächsrunde mit den Parteien führen wird, finden sich unter der Führung von Stelzer das OÖVP-Regierungsteam, Klubobmann und Landesgeschäftsführer, also Christine Haberlander, Markus Achleitner, Max Hiegelsberger, Wolfgang Hattmannsdorfer und Christian Dörfel.