Entscheidung zu Koalitionsverhandlungen fällt

Karin Seyringer, 04.10.2021 08:58

OÖ. Vergangene Woche wurden Sondierungs- und Kennenlerngespräche mit den Landtagsparteien geführt, am Montag tagt nun der ÖVP-Landesparteivorstand, um zu entscheiden, mit wem die ÖVP unter Landeshauptmann Thomas Stelzer in die Koalitionsverhandlungen tritt. Zu Mittag ist eine Pressekonferenz in Linz anberaumt.

Am Montag wird in einem ersten Schritt geklärt, mit wem man nach den Sondierungsgesprächen nun vertiefende Gespräche führen wird. Die Sitzung des Parteivorstands findet um 10 Uhr im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz statt, im Anschluss werden die anderen Parteien informiert, für 12 Uhr ist dann eine Pressekonferenz anberaumt.

Vergangene Woche gab es Sondierungsgespräche mit der FPÖ (Mittwoch), der SPÖ und den Grünen (Donnerstag) sowie Kennenlerngespräche mit MFG und NEOS.

Möglich ist für die ÖVP, um eine Mehrheit zu bekommen, die Zusammenarbeit mit FPÖ, SPÖ oder den Grünen, wobei es mit den Grünen nur eine ganz knappe Mehrheit geben würde. Die Zeichen deuten auf eine Wiederauflage der Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen.

Landeshauptmann Thomas Stelzer jedenfalls wolle im Landtag „eine stabile Mehrheit“, sein Ziel sei es, „dass wir zügig eine neue Regierung bilden können, damit die Landsleute rasch Klarheit haben und wir für das Land weiterarbeiten können. Wir werden uns aber auch die nötige Zeit nehmen, um eine zukunftsfähige und vor allem stabile Partnerschaft zu schließen, denn die Zeiten werden sicherlich nicht leichter.“