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OÖ. Dem formellen Prozedere nach den Landtagswahlen 2021 entsprechend, haben die Grünen drei grundsätzliche personelle Entscheidungen vorgenommen. Auf Vorschlag des Landesvorstands der Grünen OÖ wurden vom Klub Stefan Kaineder einstimmig als Landesrat und Claudia Hauschildt-Buschberger als Bundesrätin bestätigt. Zu deren Ersatz wurde Brigitte Huber-Reiter nominiert.

Landesrat Stefan Kaineder (Foto: Volker Weihbold)
Landesrat Stefan Kaineder (Foto: Volker Weihbold)

„Die einstimmige Wahl von Stefan Kaineder verdeutlicht den enormen Rückhalt für jenen Politiker, der die Grüne Bewegung in OÖ zum Wahlerfolg geführt und in herausfordernde sechs Jahre leiten wird. Stefan Kaineder wird gemeinsam mit der gesamten Grünen Bewegung und allen voran dem Grünen Klub auch das Korrektiv der schwarz-blauen Koalition sein“, so die Grüne Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger.

Klubobmann LAbg. Severin Mayr ergänzt: „Das Votum für die drei Grünen Positionen ist so klar und eindeutig wie der Kurs, den die Grünen in den kommenden sechs Jahren nehmen werden.“

Kritik an Regierungsprogramm

Die Grünen sehen im am Donnerstag präsentierten schwarz-blauen Regierungsprogramm „alte Konzepte neu verpackt“, das Land bräuchte Aufbruch, aber es bekomme leider Stillstand, so Kaineder. „Dies wird die Grüne Bewegung nicht aufhalten, sondern noch mehr motivieren, mit ganzem Einsatz für ein modernes und klimafittes Oberösterreich zu arbeiten“, so Mayr.

Die offizielle Wahl in deren Ämter erfolgt durch den OÖ. Landtag in seiner konstituierenden Sitzung am Samstag.


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