Straßenerhaltung: Landesrechnungshof übt Kritik

Karin Seyringer, 09.11.2021 12:46

OÖ. Der Landesrechnungshof hat in einer Initiativprüfung die Straßenmeistereien unter die Lupe genommen – und findet einige Kritikpunkte. Unter anderem wird dringender Handlungsbedarf aufgrund der Verschlechterung der Substanz der Landesstraßen geshen. Die Anregungen würden ernst genommen, so Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner.

Die Straßenmeistereien – nachgeordnete Organisationseinheiten der Abteilung Straßenneubau und -erhaltung des Landes, sind für rund 6.000 Kilometer Landesstraßen bzw. rund 40 Millionen Quadratmeter Fahrbahnflächen zuständig.

Verschlechterung der Substanz

Aufgrund niedriger Budgetmittel sei eine Verschlechterung der Substanz der Oö Landesstraßen zu bemerken, bereits im Februar 2015 empfahl der LRH in seinem Bericht zur Initiativprüfung „Erhaltungsmanagement Landesstraßen“ dem entgegenzuwirken, indem die entsprechenden Budgetmittel zur Verfügung gestellt werden. „Der dazu vom Kontrollausschuss des Oö. Landtags beschlossenen Empfehlung wurde nicht nachgekommen. Da sich der Zustand der Straßen weiter verschlechtert, besteht dringender Handlungsbedarf. Die Finanzierung ausreichender Instandsetzungs- und Verbesserungsmaßnahmen wäre sicherzustellen“, so im LRH-Bericht.

Auch kritisiert der Rechnungshof im aktuellen Bericht den aktuellen Personalstundentarif, eine Anhebung auf ein kostendeckendes Maß sollte umgehend umgesetzt werden, in Vereinbarung mit dem Gemeindebund.

Und es wird kritisiert, dass Unterlagen zu wesentlichen organisatorischen Entscheidungen vernichtet wurden und auch Ergebnisdokumente dazu nicht archiviert seien. „Im Zusammenhang mit solchen Organisationsprojekten sollten die wesentlichen Unterlagen dazu verfügbar gehalten werden, solange die Auswirkungen in der Organisation noch wirksam sind“, empfiehlt der Landesrechnungshof.

Steinkellner: Anregungen werden ernst genommen

Der zuständige Landesrat für Infrastruktur Günther Steinkellner (FPÖ) reagiert auf den Bericht folgendermaßen: „Die Absicherung und Weiterentwicklung der Mobilitätsinfrastruktur muss mit gesamtstrategischem Blick auf wirtschaftliche und ökologische Ziele forciert werden. Dieser Verantwortung kommen wir als Land mit zusätzlichen Investitionen in die Erhaltung und zielgerichteter Unterstützung der Gemeinden nach.“

Um der Verschlechterung der Substanz der oberösterreichischen Landesstraßen entgegenzuwirken, würden zusätzliche Finanzmittel für die erforderlichen Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus würde der ländliche Raum gestärkt, indem Gemeinden zielgerichtete Unterstützungsleistungen bekommen, um das Wegenetz qualitätsbewusst zu erhalten. „Neben Personalunterstützungen werden auch Gemeindestraßenförderungen sowie Förderungen bei Gemeinderadwegen neu aufgewertet.“