Neue Gemeinde-Landesrätin sucht Gespräch mit Bürgermeistern

„Ich bin mein Amt mit dem Ziel angetreten, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bestmöglich in ihrer kommunalen Arbeit zu unterstützen, stabile Rahmenbedingungen zu gewährleisten und gleichzeitig die Gemeinden in ihrer Autonomie zu (be)stärken. Mit der zu Neujahr ausgesprochenen Einladung zu einem persönlichen Gespräch, wollte ich dies bekräftigen. Es freut mich, dass das Interesse an einem Vieraugengespräch und dem Aufbau einer guten Gesprächsbasis auch vonseiten der Ortschefinnen und –chefs so groß ist.“

Gestartet haben die ersten Gemeinde-Vorsprachen Anfang des Monats. Nach mehr als 30 Vorsprachen und fast doppelt so vielen vor sich, zieht Michaela Langer-Weninger eine erste Zwischenbilanz: „Ich durfte zwar erst einen Bruchteil der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister treffen, doch der Eindruck, den ich bereits jetzt bekommen habe, der ist ein ganz besonderer: Oberösterreichs Bürgermeisterinnen und Bürgermeister leben für ihre Gemeinden. Das merkt man, wenn sie voller Stolz über ihren Ort oder die geplanten Projekte berichten. Aber auch dann, wenn sie ohne Unterlass an einer Lösung für die individuellen kommunalen Herausforderungen suchen und stets geschickt, die leider nun einmal begrenzt zur Verfügung stehenden BZ-Mitteln einsetzen“, so Landesrätin Langer-Weninger. „Ich freue mich auf die kommenden sechs Jahre der Zusammenarbeit und sehe es als große Ehre mit solch engagierten Partnern die Gemeinden gestalten zu dürfen.“

Effektive Gemeindefinanzierung

Auch im Bereich der Gemeindefinanzierung will sich die Neo-Landesrätin ein genaues Bild der Lage machen. Daher hat sie bereits im Vorjahr die Evaluierung der Gemeindefinanzierung NEU, dem Fondsystem, dass die Finanzierung der Kommunen in Oberösterreich regelt, in Auftrag gegeben.

Das Finanzierungsmodell gestaltet vereinfacht gesagt die Vergabe und die Gesamtförderung der einzelnen Gemeinden mit Landeszuschuss-Mittel (LZ) und Bedarfszuweisungs-Mitteln (BZ). „Die Gemeindefinanzierung darf den infrastrukturellen und gesellschaftlichen Anforderungen nicht hinterherhinken. Mit einer laufenden Überprüfung und Adaptierung des Systems stellen wir das sicher. Anhand der Evaluierungsergebnisse wollen wir die Grundlage für eine noch effektivere und zweckdienliche kommunale Finanzierung legen. Das Ziel ist jedoch nicht das Rad neu zu erfinden, sondern dort nach zu justieren, wo es Verbesserungs- und Adaptierungsbedarf gibt“, erklärt Langer-Weninger abschließend.