Sechs von sieben Volksbegehren schafften Hürde
Online Redaktion, 10.05.2022 12:42
Ö. Die Eintragungswoche für sieben Volksbegehren ging Montagabend zu Ende. Sechs davon haben die Hürde von mindestens 100.000 Unterschriften geschafft und müssen nun im Parlament behandelt werden.
Die Zahl der stimmberechtigt gewesenen Personen bei allen erwähnten Volksbegehren betrug 6.361.479.
Am erfolgreichsten war die Initiative „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ – mit 426.938 Unterschriften.
Das „Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren“ wurde von 307.629 Österreichern unterzeichnet.
Zweimal gegen Impfpflicht
Fast gleich viele Unterschriften gabs für die beiden Volksbegehren gegen eine Impfpflicht: „Nein zur Impfpflicht“ erhielt 246.878 Unterstützungserklärungen und Eintragungen, „Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren!“ bekam 246.476.
Ebenfalls geschafft hat es das Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!“ mit 168.981 Unterschriften, auch das „Mental Health Jugendvolksbegehren“ war erfolgreich, mit 138.131 Unterstützern.
Als einziges unter der Hürde blieb das Volksbegehren „Arbeitslosengeld RAUF!“ mit 86.217 Unterschriften.
Detailergebnisse sind unter www.bmi.gv.at/Volksbegehren abrufbar.
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