Großes Thema Inklusion: Oö. Feuerwehrgesetz wird novelliert

Karin Seyringer, 05.01.2024 09:18

OÖ. Das Land OÖ novelliert das Feuerwehrgesetz, am 19. Jänner wird die Novelle in Begutachtung geschickt. Eine zentrale Änderung wird die Öffnung gegenüber Menschen mit Beeinträchtigung sein. Ebenfalls Teil der Novelle wird unter anderem die Aufnahme der Jugend in die Landes-Feuerwehrleitung sein, wie die zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP) ankündigt.

Bislang waren Menschen mit fehlender „gesundheitlicher Eignung“ (so der derzeitige Terminus im Gesetz) von der aktiven Feuerwehrmitgliedschaft ausgeschlossen. Mit der Novelle kommt hier eine bedeutende Änderung. „Jeder kann helfen und soll auch helfen dürfen. Eine Öffnung der aktiven Mitgliedschaft für Floriani mit Beeinträchtigung ist für mich daher selbstverständlich“, so Feuerwehr-Landesrätin Langer-Weninger.

Sicherheit im Mittelpunkt

Um eine Gefährdung der eigenen Person oder der Kameraden auszuschließen, entscheidet ein Arzt im Vorfeld über das Ausmaß und die Art der Tätigkeiten, die ausgeübt werden können. „Es naheliegend, dass jemand im Rollstuhl wahrscheinlich kein Atemschutzträger sein kann. Er oder sie kann aber sehr wohl als Funker, Funkerin und Kassier wie Kassierin tätig werden“, erläutert die Landesrätin. Sie betont: „Die Sicherheit unserer Feuerwehrleute, ob beeinträchtigt oder nicht, steht für mich immer an erster Stelle. Deshalb braucht es diese medizinische Einschätzung.“

Geplante Änderungen im Feuerwehrgesetz

Auch weitere Änderungen sind mit der Novelle des Oö. Feuerwehrgesetzes geplant:

die Aufnahme der Jugend in die Landes-Feuerwehrleitung
die Regelung von Neugründungen und Fusionierungen
die Berechtigung von Einsätzen in anderen Bundesländern bzw. dem Ausland.
Ebenfalls vorgesehen ist das Durchführen von Umlaufbeschlüssen und Videokonferenzen für all jene Fälle, in denen das Anberaumen einer regulären Sitzung zu lange dauern würde.