Finanzkraft der Gemeinden stärken

„Mit diesem zweiten Paket wird eine gute Basis für das heurige Jahr geschaffen, um die Finanzkraft der Gemeinden zu erhalten“, zeigte sich der Schärdinger Bezirksparteiobmann August Wöginger anlässlich der Beschlussfassung im Nationalrat erfreut.

Unbürokratische Hilfe

Konkret erfolgt eine Aufstockung der Ertragsanteile in Höhe von 400 Millionen Euro. Mit der Stärkung des Strukturfonds im Jahr 2021 um insgesamt 100 Millionen Euro sei laut Wöginger vor allem für strukturschwache Gemeinden die direkte und unbürokratische Hilfe gewährleistet. Der Sighartinger zeigt sich besonders über die Erhöhung des Hilfspakets um 236,3 Millionen Euro für Oberösterreichs Gemeinden und konkret für den Bezirk Schärding um knapp acht Mio Euro erfreut. Sein Heimatort Sigharting kann mit knapp 100.000 Euro rechnen, die Nachbargemeinde Andorf mit mehr als 620.000 Euro und Esternberg, jene Gemeinde, in der Wöginger aufgewachsen ist, könnte über 480.000 Euro erhalten.

Sicherung der Arbeitsplätze

Das Gemeindepaket sei insgesamt eine wichtige unbürokratische Unterstützung, die zur richtigen Zeit komme und Arbeitsplätze sichere. Gemeinsam mit der bereits zur Verfügung gestellten Gemeindemilliarde können nun 2,5 Milliarden Euro für Österreichs Städte und Kommunen für laufende, aber auch zukünftige Investitionen zur Verfügung gestellt werden. „Damit können wichtige anstehende regionale Projekte umgesetzt werden, die die Lebensqualität und den Wirtschaftsstandort verbessern“, so der Bezirksparteiobmann.

Liquiditätssicherung

Darüber hinaus erhalten die Gemeinden insgesamt zur Liquiditätssicherung Vorschüsse in Höhe von einer Milliarde Euro für das Jahr 2021. Das bedeutet eine Mindesterhöhung der Zahlungen im Jahr 2021 um elf Prozent gegenüber 2020. Die stufenweise Rückzahlung erfolgt frühestens ab dem Jahr 2023. „Es ist dies ein richtiges Zeichen für die heimischen Kommunen in Zeiten dieser herausfordernden Krise“, meinte Wöginger.