Prognose: Bis zu 19 Schärdinger Gemeinden im Härteausgleich

Winkler war bei seinem Besuch im Bezirk unter anderem zu Gast bei Josko Fenster und Türen in Kopfing, beim Landesfeuerwehrleistungsbewerb in Andorf und beim Bezirksmusikfest in St. Marienkirchen. „Josko ist ein sensationeller Leitbetrieb mit einer großartigen Lehrwerkstätte und vielfältigen Produkten“, resümierte der Landesrat. Der Schwerpunkt seiner Tour lag auf Hausbesuchen in Andorf.

Eine große Herausforderung sei aktuell die finanzielle Situation der Gemeinden. Laut einer Prognose könnten bis zu 19 der insgesamt 30 Gemeinden des Bezirks auf Mittel aus dem Härteausgleichsfonds des Landes angewiesen sein.

Hohe Landesumlagen

Zugleich bleiben den Gemeinden laut der SPÖ vom Finanzausgleich inzwischen von einem Euro nur noch 26 Cent – 2022 waren es noch 41 Cent. Ursache seien die bundesweit höchsten Landesumlagen. Die Gemeinden haben mit steigenden Kosten zu kämpfen, etwa im Bereich der Kinderbetreuung und der Infrastruktur.

Während die Maßnahme ursprünglich als Ausnahme gedacht war, sei sie vielerorts zur Normalität geworden. Für die Gemeinden – und damit für die Bürger und Vereine habe das große Folgen.

Es brauche „jetzt mehr Finanzkraft für unsere Gemeinden“, fordert Winkler. „Die Landesumlagen gehören massiv reduziert, insbesondere der Krankenanstaltenbeitrag.“

Viele Projekte stehen an

Die Gemeinden im Bezirk wollen gestalten, ohne jedes Jahr um Hilfe ansuchen zu müssen, sagt auch der SPÖ Bezirksvorsitzende Karl Walch: „Es geht nicht um Luxusprojekte. Es geht um Kindergärten, Feuerwehren, Straßen, Vereine und ein funktionierendes Miteinander – es geht um die Lebensqualität der Menschen vor Ort.“ Vielerorts sei etwa auch die Sanierung von Kanälen überfällig.

Die SPÖ Oberösterreich fordert daher eine umfassende Reform der Gemeindefinanzierung. Dazu zählen die Senkung der Landesumlagen auf den österreichischen Durchschnitt und eine Neuordnung der Finanzströme.