3575 St. Pöltner unterstützen das Nichtraucher-Volksbegehren

Thomas Lettner, 30.03.2018 09:53

ST. PÖLTEN. Noch bis Mittwoch, 4. April, 10 Uhr, kann das Don't smoke-Nichtraucher-Volksbegehren unterschrieben werden. 3575 (Wahlberechtigte: 39.300; Anteil: 9,1 Prozent) Unterstützer gibt es bisher in der Landeshauptstadt.

Derzeit gibt es österreichweit knapp über 567.000 Unterstützer. Die Initiatoren des Volksbegehrens fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz). Diese wäre am 1. Mai in Kraft getreten. Ziele der Novelle waren eine weitere Ausweitung des Nichtraucherschutzes insbesondere in der Gastronomie, eine Gleichbehandlung von Wasserpfeifen und verwandter Erzeugnisse mit Tabakerzeugnissen sowie eine frühere Umsetzung des umfassenden Nichtraucherschutzes in der Gastronomie.

Mehrere Möglichkeiten zum Unterschreiben

Das Volksbegehren unterzeichnen dürfen österreichische Staatsbürger ab 16 Jahre (Stichtag: letzter Tag des Eintragungszeitraums). Dies kann per Handysignatur, Bürgerkarte oder in jeder Gemeindebehörde erfolgen. Auch Auslandsösterreicher können mittels Handy-Signatur oder Bürgerkarte das Volksbegehren unterschreiben.