Landtag: Budget wird mit Stimmen von VP und SP beschlossen

Leserartikel Werner Pelz, 17.06.2015 11:30

ST. PÖLTEN/NÖ. 214 Mio Euro soll das NÖ-Budgetdefizit für das kommende Jahr ausmachen. Dass dies für den einzelnen utopische Zahlen sind, ist klar, dennoch befindet man sich damit im Rahmen der Maastricht-Vorgaben der EU. VP-seitig wird sogar von einem Überschuss gesprochen. (Siehe Artikel)

Die Debatte im Landtag wird leidenschaftlich geführt. Für den Budgetvoranschlag werden voraussichtlich nur VP und SP stimmen. Die Opposition, also Grüne, FP, Franks und deren Ableger haben sich schon in den letzten Tagen auf das Zahlenwerk von Niederösterreichs obersten Säckelwart eingeschossen und angekündigt, dagegen zu stimmen (Siehe Artikel). Die Grünen gehen allerdings in einigen Punkten mit.

Das Landesbudget 2016 sieht Ausgaben in der Höhe von 8,17 Milliarden Euro und Einnahmen in der Höhe von 7,96 Milliarden Euro vor. Das Land Niederösterreich wird im kommenden Jahr um 92 Millionen Euro weniger ausgeben als heuer. Für den Bereich Gesundheit, Soziales, Pflegeheime und Landeskliniken seien rund 49 Prozent des Gesamtbudgets reserviert.