SP-Laimer: Magistrat arbeitet effizienter und günstiger

Leserartikel Werner Pelz, 10.09.2015 18:40

ST. PÖLTEN. „Für ein und dasselbe Aufgabengebiet, wie etwa fremdenpolizeichliche Aufgaben, bewerkstelligen im Magistrat weniger Mitarbeiter die Aufgaben als in der Bezirkshauptmannschaft“, meint Stadtrat Robert Laimer zu Vorschlägen von Michalitisch und Adl (beide VP). Hier lesen: Adl für Neuverteilung von Aufgabenbereichen

Stadtrat und SP-Landesgeschäftsführer Robert Laimer widerspricht VP-Vize Matthias Adl. Foto: Pelz

Zur regionalpolitischen Diskussionl, die Michalitsch und Adl ventilieren, meint Laimer, der in St. Pölten auch Stadtrat ist: „Eine Veränderung der Aufgabenverteilung des Magistrats kommt nicht in Frage. Denn immmerhin arbeitet der Magistrat in vielen Bereichen wesentlich effizienter und günstiger“. Er wolle etwa nur auf die Fremdenpolizeiabteilung hinweisen: „Im Magistrat sind vier in der Bezirkshauptmannschaft 16 Mitarbeiter beschäftigt. Die größere Asyl- und Migrationstproblematik ist immerhin in der Stadt gegeben“, so Laimer.

Zur Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung (ARtikel hier lesen) meint Laimer, der auch SPNÖ-Geschäftsführer ist: „Von der Logik her, passt es, aber Vorgehensweise der VP-Regierungsmannschaft ist nicht okay“. Denn: “Wie das gegenüber der Bevölkerung gegenüber kommuniziert wurde, ist alles andere als modern und hat mit Pluralismus wenig zu tun“, so Laimer. „Derartiges per Verordnung zu verfügen, schafft zwar Tatsachen, ist aber nicht zeitgemäß“. Außerdem werden damit auch „andere Fragen aufgeworfen. Denn immerhin wird ja auch die Wahlordnung betroffen sein. Mit einem Bezirk weniger müsste man auch über die Größe des Landtages nachdenken“ und es bedürfe einer Verfassungsänderung.

Artikel: NÖ mit einem Bezirk weniger (mit Stellungnahmen Fraktionen)