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Millionen-Prozess: Vergleich zwischen St. Pölten und Raiffeisen zeichnet sich ab

Leserartikel Werner Pelz, 21.01.2016 00:17

ST. PÖLTEN/WIEN. Bereits vor einiger Zeit gab sich Bürgermeister Matthias Stadler geheimnisvoll, als er von Tips St. Pölten zum laufenden Gerichtsverfahren zwischen der Stadt St. Pölten und Raiffeisen befragt wurde. Ein Prozess bei dem es um hochspekulative Derivatgeschäfte geht und die beiden Prozessparteien über schuldhaftes Verhalten bei den Vertragsvorgängen und in der Folge um Millionenverluste streiten. (Siehe auch Artikelserie)

Gemeinderat wird am Montag über einen möglichen Vergleich im Gerichtsstreit um die SWAP-Deals mit Raiffeisen informiert. Foto: Pelz

Immer wieder wurde von Stadler und seiner Umgebung ein Vergleich zwischen Stadt und Bankengruppe als durchaus wünschenswert eingestuft. Bei der Gemeinderatssitzung am kommenden Montag soll dieser Punkt auch erörtert werden. Allerdings nicht öffentlich.

Seitens der schwarzen Rathaus-Opposition zeigt man sich skeptisch, wiewohl man sich gegen einen Vergleich, der nicht am „Rücken der Steuerzahler ausgetragen wird“, nicht verwehre. „Es kommt auf die Höhe der Kosten an, mit der ein Vergleich geschlossen wird“, so Stadt-Parlamentarier.

Immer wieder wird Bürgermeister Stadler vorgeworfen, er habe etwa 2008 Derivatgeschäfte abgeschlossen, ohne den Gemeinderat ausreichend informiert zu haben, was der Stadtchef aber stets bestritt.

„Die Kosten für einen Vergleich seien im Budget nicht vorgesehen“, so ein VP-Mandatar, man brauche auf alle Fälle ein Nachtragsbudget um das bilanzieren und vor allem finanzieren zu können. Und überhaupt sei es befremdlich, dass man jetzt einen Vergleich anstrebe, wo man doch seitens der SP-Stadtspitze immer wieder betont habe, den angestrebten Prozess zu gewinnen, da man sich im Recht sehe.

Die gegenständliche Prozesssumme liegt knapp bei 70 Mio Euro. Ein Vergleich könnte den Steuerzahler daher dennoch Millionen kosten.

Einige Kommunen und Verbände im Bezirk haben sich bereits in der Vergangenheit auf Vergleiche mit Raiffeisen geeinigt.