Junge Grenzgänger müssen früher ins Bett

Robert Hofer, 19.02.2019 12:15

STEYR. Ein 15-jähriger Steyrer muss laut Gesetz früher zu Hause sein, als ein Gleichaltriger aus Haidershofen oder Behamberg. Grund sind die unterschiedlichen Regelungen in Ober- und Niederösterreich.

Von links: Gerda Weichsler-Hauer, Stefanie und Sarah Winklmair aus Waldneukirchen, Vinzenz Steinwendtner aus Steyr, Lena Katharina Leitner aus Behamberg, Landtagsabgeordnete Petra Müllner und Christian Makor Foto: A. Maringer

Ein 15-jähriger Jugendlicher aus Steyr besucht mit seinen Freunden ein Konzert im nahe gelegenen Behamberg. Dieses sollte um 21 Uhr beginnen, aber die Band lässt sich Zeit und legt erst um 21.45 Uhr los. Nach zwei Stunden ist die Veranstaltung vorbei. Es dauert 20 Minuten bis sie zum Auto kommen. Auf der Heimfahrt werden sie in Steyr von der Polizei im Rahmen eines Planquadrats angehalten. Alle im Auto befindlichen Jugendlichen sind absolut nüchtern. Gestraft wird trotzdem, weil ein 15-Jähriger in Oberösterreich nicht nach 24 Uhr unterwegs sein darf. „Wäre das Planquadrat in Niederösterreich gewesen, hätte alles gepasst“, sagt die dritte Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ). Dort wurden die bundeseinheitlichen Zeiten umgesetzt. So wie in allen anderen Bundesländern. Einzig Oberösterreich hält sich nicht daran.

Einigung nach 35 Jahren

Seit 1. Jänner 2019 gilt die Bundesländer-Einigung auf ein einheitliches Jugendschutzgesetz. 35 Jahre lang wurde über dieses Thema verhandelt. Der Kompromiss umfasst folgende einheitliche Ausgehzeiten: Jugendliche unter 14 Jahren dürfen maximal bis 23 Uhr ausbleiben; Jugendliche unter 16 Jahren dürfen maximal bis 1 Uhr früh ausbleiben; Eltern können mit ihren Kindern natürlich kürzere Ausgehzeiten vereinbaren. Das Gesetz soll einen Rahmen bieten, der unter- aber nicht überschritten werden darf.

Alleingang in Oberösterreich

Der oberösterreichische Alleingang, dass Jugendlichen unter 14 Jahren bis maximal 22 Uhr und Jugendlichen unter 16 Jahren bis maximal 24 Uhr ausbleiben dürfen, schränkt laut SPÖ den Handlungsspielraum von Eltern und Jugendlichen ein. Deshalb hat man in den Grenzgebieten - zum Beispiel Steyr/Behamberg - Plaktwände platziert, um auf das Thema aufmerksam zu machen. „Mir geht es nicht um die Uhrzeit, sondern darum, dass oberösterreichische Jugendliche nicht schlechter behandelt werden als Jugendliche in anderen Bundesländern. Leider ist genau das der Fall. Und für das alles gibt es keinen einzigen sachlichen Grund“, betont SPÖ-Klubobmann Christian Makor.