„Demokratie macht keine Pause“

Robert Hofer, 18.03.2020 11:13

STEYR. Die für Donnerstag geplante Gemeinderatssitzung am 19. März wird durch eine Zusammenkunft des Stadtsenats ersetzt.

Zunächst war der Plan, die Gemeinderatssitzung am 19. März ohne Besucher abzuhalten. Am Montag folgte die Absage, stattdessen wird eine Sitzung des Stadtsenats durchgeführt. Dabei werden auch die Vorsitzenden der Gemeinderats-Fraktionen und Neos-Gemeinderat Pit Freisais anwesend sein. Abstimmen dürfen allerdings nur die Mitglieder des Stadtsenats.

Dringlichkeit liegt vor

Es werden die für die Gemeinderatssitzung vorgesehenen Tagesordnungs-Punkte behandelt. Der Stadtsenat kann wegen Dringlichkeit die Aufgaben des Gemeinderates übernehmen. Der Magistrat wird zum sofortigen Vollzug der Beschlüsse ermächtigt. „Wir müssen trotz Coronavirus handlungsfähig bleiben. Die Demokratie darf keine Pause machen“, sagt dazu Bürgermeister Gerald Hackl (SPÖ).

Acht Mitglieder

Aus Hackls Fraktion gehören auch Willi Hauser, Ingrid Weixlberger und Michael Schodermayr dem Stadtsenat an, weitere Mitglieder sind Helmut Zöttl, Mario Ritter (beide FPÖ), Gunter Mayrhofer (ÖVP-Bürgerforum) und Reinhard Kaufmann (Grüne).