Steyrer Initiative protestiert gegen Blau-Schwarz

Im Rahmen einer Spontanaktion will man an das Gewissen der oberösterreichischen ÖVP-Politiker appellieren. Denn die geplante Koalition mit der FPÖ würde langfristige negative Folgen für die Demokratie im Land haben, so Vertreter der Steyrer Initiative.

„Demokratie verteidigen heißt Gleichberechtigung und Diversität zu fördern und den Rechtsstaat zu schützen. Es gilt zu verhindern, dass eine rechtsextreme Partei diesen missbraucht, aushöhlt und demontiert. Deshalb fordern wir von christdemokratischen proeuropäischen ÖVP-Mandataren ein klares Nein zu Blau-Schwarz unter Herbert Kickl als Kanzler“, heißt es in einer Presseaussendung.

Von den Vertreter der oberösterreichischen ÖVP erwarte man sich ein klares Bekenntnis zur Demokratie und somit ein Nein zu Blau-Schwarz im Bund.