Gemeinden im Bezirk stimmen Klimaneutralität zu

Im gemeinnützigen und parteiunabhängigen Verein Klima Allianz OÖ haben sich oö. Klima-, Energie- und Verkehrsinitiativen wie Fridays4Future, Klimavolksbegehren, Verkehrswende Jetzt und andere zusammengeschlossen. Anstatt für das Klima zu demonstrieren, entschieden sich die Aktivisten, die Politiker vor der Wahl im Herbst auf andere Art anzusprechen.

Ziel der Klimaneutralität in Gemeinden

Allen zur Wahl antretenden Parteien in den 438 oö. Gemeinden stellten sie daher die Frage: „Der Klima-Fahrplan auf Bundesebene sieht Klimaneutralität bis 2040 vor. Bereits 2030 soll der Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen kommen. Decken sich diese Ziele mit Ihren zukünftigen Zielen in der Gemeindepolitik?“

In 13 weiteren Fragen wurden weitere Maßnahmenschritte in der Gemeinde erkundet. Bei den 1.420 befragten Gemeindepolitikern gab es eine Antwortquote von 51 Prozent. Mit einer großen Mehrheit von 80 Prozent der Antworten wurde das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 auch als Grundlage der Gemeindepolitik unterstützt – quer durch alle Parteien. Erwartungsgemäß war bei den Grünen die Zustimmung mit 95 Prozent am höchsten.

Doch auch bei der FPÖ, als Partei mit der niedrigsten Zustimmungsquote, lag diese noch immer bei 62 Prozent, bei der ÖVP und SPÖ bei rund 80 Prozent.

Chance, aber Nachbesserung bei Aktivitäten nötig

Peter Czermak von Klima Allianz OÖ sieht in diesen Werten eine Chance, ganz zufrieden ist er jedoch nicht: „Mit diesem Ergebnis haben wir das bundesweite Klimaneutralitätsziel 2040 in Oberösterreich einen deutlichen Schritt weitergebracht. In 43 Prozent der Gemeinden gibt es jetzt schon eine Mehrheit, die eine Umsetzung ambitionierter Klimaziele ermöglicht. Doch Rückmeldungen zeigen auch, dass es dafür eine effiziente Unterstützung von Seiten des Bundes und des Landes braucht. Die Wissenschaft warnt, dass nur noch ein Zeitfenster von ca. zehn Jahren vorhanden ist, wirksame Maßnahmen zur Verringerung des CO2-Ausstoßes zu setzen. Alle sind nun gefordert, gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder und Enkelkinder zu sorgen. Speziell das Land Oberösterreich hat hier seine Ziele und Aktivitäten noch deutlich nachzubessern.“ In den 52 Gemeinden des Bezirks Vöcklabruck haben 77 der 160 angefragten Ortsparteigruppen beziehungsweise wahlwerbenden Listen die Fragen beantwortet. Das entspricht fast der Hälfte. Die weiteren Parteien waren entweder nicht zu erreichen oder machten keine Angaben.

Nicht alle Parteien erreicht

Manche Parteien gaben Gründe für die Nicht-Beantwortung an, wie dass die Fragen einzeln zu komplex wären. Andere Gruppen antworteten in Form einer Textnachricht, was in der Auswertung des Fragebogens nicht berücksichtigt wurde. Alle Fragen beantwortete nur Zell am Pettenfirst. Hier bekennen sich alle kontaktierten Parteien (ÖVP, FPÖ, Grüne) zu Klimaneutralität. Darüber hinaus wurden alle Parteien in Atzbach, Aurach, Berg, Desselbrunn und Manning erreicht. Von den Gemeinden Gampern, Innerschwand, Nussdorf am Attersee, Puchkirchen am Trattberg, Redleiten, Rüstorf, Weißenkirchen und Weyregg am Attersee kamen hingegen gar keine Rückmeldungen. Insgesamt wurde die Frage, ob sich Klimaneutralität mit Zielen in der Gemeindepolitik deckt, ausschließlich bejaht oder nicht beantwortet.

Motivation für Ziele

Die Ergebnisse der Umfrage sollen in den Gemeinden weiterverbreitet werden. Dazu sind bereits 80 Klimabotschafter im Bundesland unterwegs, um zur Umsetzung der Ziele zu motivieren.