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BEZIRK VÖCKLABRUCK. Im Vorjahr konnten 172 von 438 oberösterreichischen Gemeinden ihr Budget nicht ausgleichen und mussten auf den Härteausgleichsfonds zurückgreifen – verbunden mit drastischen Sparmaßnahmen. Auch im Bezirk Vöcklabruck, etwa in Rutzenham, Straß im Attergau und Unterach, waren mehrere Gemeinden betroffen. 

Bezirksvorsitzende LAbg. Doris Margreiter (Foto: Land OÖ/Gruber)
Bezirksvorsitzende LAbg. Doris Margreiter (Foto: Land OÖ/Gruber)

Heuer wird ein Anstieg auf 208 Gemeinden erwartet. Die angespannte Finanzlage wirkt sich direkt auf die Lebensqualität der Bürger aus, da Gemeinden Leistungen kürzen müssen. „Ihre Investitionen und Dienstleistungen machen die Gemeinden zu dem, was wir Heimat nennen. Mit Kinderbetreuung, Wasserversorgung, Wegenetz, Sporteinrichtungen und der Unterstützung eines lebendigen Vereinswesens sorgen sie für ein lebenswertes Wohnumfeld für alle Generationen. Ihr Geld geht zu einem großen Teil direkt in Handwerksbetriebe vor Ort, die der Region auch in Krisenzeiten Arbeit geben“, betont SPÖ-Landtagsabgeordnete Doris Margreiter den Stellenwert und das Selbstverständnis der Gemeinden.

SPÖ-Gemeindesprecher fordert nachhaltige Entlastung der Gemeinden

Laut Erhebungen des Landesrechnungshofs überwiesen Oberösterreichs Städte und Gemeinden zuletzt 425 Millionen Euro mehr an das Land, als sie zurückerhielten. „Für mich ist klar: Die Gemeinden müssen vom Landeshauptmann endlich nachhaltig entlastet werden, um ihre Aufgaben im Sinne des Gemeinwohls wieder voll erfüllen zu können. Die einseitigen Finanzflüsse in dieser Dimension sind nicht zu rechtfertigen. Als ersten Schritt sollte den Gemeinden daher die Landesumlage von aktuell jährlich 150 Millionen Euro erlassen werden“, so SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger.


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