Streitbares, Sonderbares und Unlösbares

Gerald Nowak, 17.09.2016 14:15

WELS. Vor der Stadthalle plätschert der farbenprächtige Brunnen mit Blumenuhr um 250.000 Euro vor sich hin . In der mit einem Charme einer Wartehalle eines ostsibirischen Bahnhofes versehen Gebäude wird beim ersten Sondergemeinderat wegen der Bürgerumfrage viel gesprochen. Nur nicht über Einsparungen, die diese bringen soll.

Sondergemeinderat in der charmanten Welser Stadthalle

Eines zeigte die vier Stunden lange Sitzung deutlich. Die Gräben zwischen Stadtregierung und Opposition sind groß. Ein Zuschütten ist nur schwer mehr möglich. Es zeigte sich das streitbare, destruktive und konsensverweigernde Gesicht. Vorwürfe und Attacken wegen dem Entstehen der Bürgerumfrage. Das mit dem Finger-auf-den-Anderen-Zeigen erreichte neue Qualität. Ein konstruktive Auseinandersetzung mit den Fragen fand in Wahrheit nur bei den Neos statt. Hier setzte man sich mit den Themen auseinander und prüfte sie wirklich. Einsparungspotential ist nicht wirklich erkennbar. Es sind „No-Na“-Fragen, die noch mehr Fragen hinterlassen.

Vor allem die FPÖ, SPÖ und die Grünen waren sich einig, dass sie sich nicht einig sind. An der Vorgehensweise, an der Informationspolitik den anderen gegenüber und überhaupt und sowieso. Ein paar Punkte kann man aber mitnehmen aus der Diskussion. Alle Parteien sind sich einig, dass an der Kultur nicht gespart werden soll. Sie stehen alle voll dahinter. Trotzdem gibt es aber folgende Frage am 2. Oktober: Sollen Veranstaltungen im Kulturbereich nur mehr teilweise von der Stadt Wels selbst durchgeführt werden? Ein Schelm ist, der sich dabei böses denkt.

Sonderbar wird es jedoch, wenn es um die Auslegung von Geschäftsordnungen oder Protokolle geht. Da wird Gesprächsbedarf als ein „Ich bin dagegen“ ausgelegt und darauf herumgeritten. Es wird Des-Information dem anderen vorgeworfen. Ein kleiner Lichtblick: Wenigstens sollen die Gemeinderäte nun die Erst-Liste mit 390 Vorschläge zu Einsparungen bekommen. Wann, das ist derzeit noch nicht bekannt. Apropos Geschäftsordnung: Bei einer Aktuellen Stunde darf ein Fraktionssprecher zehn Minuten reden, Mitglieder des Stadtsenates fünf Minuten. Der Bürgermeister sprach 36 Minuten. Angeblich gedeckt durch die Geschäftsordnung. Eine Ausnahmeregel war im Statut nicht zu finden. Oder ist der Bürgermeister kein Mitglied des Stadtsenates? Streiten, kritisieren im Minutentakt.

Bleibt also noch das Unlösbare. Wie soll das Ganze in den nächsten fünf Jahre weitergehen? Nach sechs Jahren Dauerwahlkampf bis 2015 geht es immer noch munter weiter. Übrig bleibt die Stadt, die trotzdem darunter leidet. Der politische gordische Welser Knoten.