„Kein Platz für Wehleidigkeiten“
WELS. Es war ein interessantes Jahr in der Kommunalpolitik. Wenn man Bürgermeister Andreas Rabl (FP) so zuhört, wird 2017 nicht minder spannend.

Tips: Wenn sich die Volkspartei als das Navi und Wickie in der Koalition fühlt, wie geht es dann dem Bürgermeister und den Freiheitlichen?
Rabl: Wenn die ÖVP das Navi ist, dann sind wir das Auto mit Fahrer. Wir kennen den Weg, wir hatten ein Ziel und einen klaren Zeitplan, trotzdem ist es gut, ein Navi an Bord zu haben.
Tips: Und bei Wickie?
Rabl: Wickie ist aus meiner Sicht kein geeigneter Vergleich, um das Koalitionsklima zu beschreiben. Mir gefällt da das Märchen von Hänsel und Gretel schon besser, die sich gemeinsam erfolgreich gegen die böse Hexe wehren. Aber Spaß beiseite: Wir haben im letzten Jahr viel weitergebracht und erreicht. Nicht nur im Integrationsbereich wurden notwendige Schritte, wie der Wertekatalog oder Sprachfördergruppen in den Kindergärten umgesetzt, sondern auch die Verwaltungsreform und die Budgetsanierung wurden auf Schiene gebracht. Die Revitalisierung der Innenstadt ist perfekt gelungen, im Sicherheitsbereich haben wir große Fortschritte gemacht. Für manche dieser Maßnahmen mussten wir auch harte Kritik einstecken, beispielsweise für die Einführung von Sprachfördergruppen in Kindergärten. Man muss aber wissen: Mehr als 60 Prozent der Kinder in den Kindergärten haben Sprachdefizite. Daher ist eine Sprachförderung schon ab dem dritten Lebensjahr mit eigenen Pädagogen ein absolutes Muss.
Tips: Muss man als Politiker mit Kritik nicht leben können?
Rabl: In der Politik ist kein Platz für Wehleidigkeiten, Kritik soll aber sachlich und ohne Beleidigungen erfolgen, das ist eine Frage des Stils. Persönliche Beleidigungen, die manche Politiker immer wieder äußern, sind nur ein Zeichen für die Hilflosigkeit, sich auf politischer Ebene auseinanderzusetzen. Es gibt aber auch sehr viele positive Beispiele einer konstruktiven Zusammenarbeit, wo ein breiter politischer Konsens gelungen ist, wie z. B. bei der Umsetzung der Verwaltungsreform, der WEVA und dem Ankauf des Greifs. Die Quote an einstimmigen Beschlüssen im Gemeinderat ist in etwa gleich hoch wie vorher.
Tips: Sind Fehler passiert bei den Kindergärten, Jugendherberge oder bei der Bürgerbefragung. Die Kritik war heftig?
Rabl: Wenn man Dinge verändert, passieren Fehler, weil man es im Nachhinein gesehen immer noch besser hätte machen können. Das ist nicht das Thema. Die Frage ist, wie man mit Kritik umgeht. Ich nehme Kritik zum Anlass, eine Entscheidung nochmals auf ihre Richtigkeit und soziale Verträglichkeit zu überprüfen. Ich musste feststellen, dass unabhängig von der Entscheidung Kritik gerade von der SPÖ und den Grünen aus rein parteipolitischen Gründen geäußert wird. Man kritisiert die Idee, weil sie von den Freiheitlichen stammt, und nicht aus sachlichen Gründen. Es geht daher eher um ein Bürgermeister-Bashing.
Tips: Anderes Thema: Gehen Sie auf den Schlachthofball im Februar?
Rabl: Wenn ich den Termin geschickt bekomme, dann besuche ich den Ball gerne. Ich kaufe mir auch eine Karte. Aber ich weiß, worauf Sie hinauswollen.
Tips: Worauf?
Rabl: Es geht um den immer wiederholten aber falschen Vorwurf, ich möchte den Schlachthof schließen...
Tips: Und will der Rabl den Schlachthof schließen?
Rabl: Nein, der Schlachthof ist eine wichtige Welser Kultur-institution und soll erhalten bleiben. Deshalb gibt es Verträge zwischen dem Betriebsverein und der Stadt. Diese sind einzuhalten. Aber auch der Schlachthof muss sich als Empfänger von mehreren Hunderttausend-Euro-Subvention die Frage nach der sparsamen und zweckmäßigen Verwendung dieser Förderungen gefallen lassen. Ob es gut ist, dass der Schlachthof sich politisch vereinnahmen lässt, ist eine andere Sache. Als Kulturinstitution sollte er aus meiner Sicht ausgewogen agieren. Die Jugendherberge selbst war nicht Bestandteil des Schlachthofs. Für die Jugendherberge haben wir eine gute Ersatzlösung gefunden. Der Wechsel der sozialpsychologischen Beratungsdienste in die Jugendherberge halte ich für den richtigen Weg, weil wir uns damit einerseits die Miete für andere Räumlichkeiten ersparen, andererseits ein Verlustbringer reduziert wurde.
Tips: Gibt es 2017 eine Bürgerbefragung?
Rabl: Soweit ich weiß, plant der Kulturreferent Johann Reindl-Schwaighofer eine. Es geht um das Kulturleitbild und eine Bestandsaufnahme.
Tips: Politik ist auch Stimmungslage?
Rabl: In Wels herrscht Aufbruchstimmung. Die Arbeitslosigkeit sinkt gegen den Trend, die Betriebsansiedelungen sind auf dem Rekordniveau, knapp 100 neue Geschäfte wurden in der Innenstadt eröffnet. Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung sind sehr positiv. Die Innenstadt wird aber auch 2017 ein wichtiges Thema werden, gerade was die Gestaltung des Kaiser-Josef-Platzes mit dem Greif-umbau und die Busdrehscheibe betrifft. Auch die Neugestaltung des Stadtplatzes wird diskutiert.
Tips: 2017 wird also der Bürgermeister nicht weniger umtriebig sein. Das wird die Kritiker nicht wirklich freuen?
Rabl: Wir haben 2017 viel vor. Besonders wichtig ist dabei der Ausbau der Kinderbetreuung. Der Kindergarten in Wimpassing wird fertig gestellt, dort sind auch zwei Krabbelstubengruppen integriert. Die Krabbelstube in der Noitzmühle wird ebenfalls fertig. Ziel ist es, den Krabbelstuben- und Kindergartenbereich auszubauen. Der Kindergarten Pernau wird zusätzlich saniert. Auch das Thema Integration bleibt sehr wichtig. Dabei soll es 2017 vor allem darum gehen, wie wir mit Integrationsunwilligen weiter umgehen. Wir werden jedenfalls weiter mit vollem Elan für Wels im Einsatz sein.


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