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WELS. Es war ein interessantes Jahr in der Kommunalpolitik. Wenn man Bürgermeister An­dreas Rabl (FP) so zuhört, wird 2017 nicht minder spannend.

Bürgermeister Andreas Rabl (FP) will auch 2017 mit vollem Elan für die Stadt arbeiten.
Bürgermeister Andreas Rabl (FP) will auch 2017 mit vollem Elan für die Stadt arbeiten.

Tips: Wenn sich die Volkspartei als das Navi und Wickie in der Koalition fühlt, wie geht es dann dem Bürgermeister und den Freiheitlichen?

Rabl: Wenn die ÖVP das Navi ist, dann sind wir das Auto mit Fahrer. Wir kennen den Weg, wir hatten ein Ziel und einen klaren Zeitplan, trotzdem ist es gut, ein Navi an Bord zu haben.

Tips: Und bei Wickie?

Rabl: Wickie ist aus meiner Sicht kein geeigneter Vergleich, um das Koalitionsklima zu be­schreiben. Mir gefällt da das Märchen von Hänsel und Gretel schon besser, die sich gemein­sam erfolgreich gegen die böse Hexe wehren. Aber Spaß bei­seite: Wir haben im letzten Jahr viel weitergebracht und erreicht. Nicht nur im Integrationsbereich wurden notwendige Schritte, wie der Wertekatalog oder Sprach­fördergruppen in den Kinder­gärten umgesetzt, sondern auch die Verwaltungsreform und die Budgetsanierung wurden auf Schiene gebracht. Die Revitali­sierung der Innenstadt ist perfekt gelungen, im Sicherheitsbereich haben wir große Fortschritte ge­macht. Für manche dieser Maß­nahmen mussten wir auch harte Kritik einstecken, beispielsweise für die Einführung von Sprach­fördergruppen in Kindergärten. Man muss aber wissen: Mehr als 60 Prozent der Kinder in den Kindergärten haben Sprachde­fizite. Daher ist eine Sprachför­derung schon ab dem dritten Le­bensjahr mit eigenen Pädagogen ein absolutes Muss.

Tips: Muss man als Po­litiker mit Kritik nicht le­ben können?

Rabl: In der Politik ist kein Platz für Weh­leidigkeiten, Kritik soll aber sachlich und ohne Beleidigun­gen erfolgen, das ist eine Frage des Stils. Persönliche Beleidigun­gen, die manche Politiker immer wieder äußern, sind nur ein Zei­chen für die Hilflosigkeit, sich auf politischer Ebene auseinan­derzusetzen. Es gibt aber auch sehr viele positive Beispiele einer konstruktiven Zusammen­arbeit, wo ein breiter politischer Konsens gelungen ist, wie z. B. bei der Umsetzung der Verwal­tungsreform, der WEVA und dem Ankauf des Greifs. Die Quote an einstimmigen Be­schlüssen im Gemeinderat ist in etwa gleich hoch wie vorher.

Tips: Sind Fehler passiert bei den Kindergärten, Jugendher­berge oder bei der Bürgerbefra­gung. Die Kritik war heftig?

Rabl: Wenn man Dinge verän­dert, passieren Fehler, weil man es im Nachhinein gesehen im­mer noch besser hätte machen können. Das ist nicht das The­ma. Die Frage ist, wie man mit Kritik umgeht. Ich nehme Kritik zum Anlass, eine Entscheidung nochmals auf ihre Richtigkeit und soziale Verträglichkeit zu überprüfen. Ich musste feststel­len, dass unabhängig von der Entscheidung Kritik gerade von der SPÖ und den Grünen aus rein parteipolitischen Gründen geäußert wird. Man kritisiert die Idee, weil sie von den Frei­heitlichen stammt, und nicht aus sachlichen Gründen. Es geht da­her eher um ein Bürgermeister-Bashing.

Tips: Anderes Thema: Ge­hen Sie auf den Schlacht­hofball im Februar?

Rabl: Wenn ich den Termin geschickt be­komme, dann besuche ich den Ball gerne. Ich kaufe mir auch eine Karte. Aber ich weiß, worauf Sie hinauswollen.

Tips: Worauf?

Rabl: Es geht um den immer wiederholten aber falschen Vor­wurf, ich möchte den Schlacht­hof schließen...

Tips: Und will der Rabl den Schlachthof schließen?

Rabl: Nein, der Schlachthof ist eine wichtige Welser Kultur-institution und soll erhalten blei­ben. Deshalb gibt es Verträge zwischen dem Betriebsverein und der Stadt. Diese sind einzu­halten. Aber auch der Schlacht­hof muss sich als Empfänger von mehreren Hunderttausend-Euro-Subvention die Frage nach der sparsamen und zweckmäßi­gen Verwendung dieser Förde­rungen gefallen lassen. Ob es gut ist, dass der Schlachthof sich politisch vereinnahmen lässt, ist eine andere Sache. Als Kultur­institution sollte er aus meiner Sicht ausgewogen agieren. Die Jugendherberge selbst war nicht Bestandteil des Schlachthofs. Für die Jugendherberge haben wir eine gute Ersatzlösung ge­funden. Der Wechsel der sozi­alpsychologischen Beratungs­dienste in die Jugendherberge halte ich für den richtigen Weg, weil wir uns damit einerseits die Miete für andere Räumlich­keiten ersparen, andererseits ein Verlustbringer reduziert wurde.

Tips: Gibt es 2017 eine Bürger­befragung?

Rabl: Soweit ich weiß, plant der Kulturreferent Johann Reindl-Schwaighofer eine. Es geht um das Kulturleitbild und eine Be­standsaufnahme.

Tips: Politik ist auch Stim­mungslage?

Rabl: In Wels herrscht Auf­bruchstimmung. Die Arbeitslo­sigkeit sinkt gegen den Trend, die Betriebsansiedelungen sind auf dem Rekordniveau, knapp 100 neue Geschäfte wurden in der Innenstadt eröffnet. Die Rückmeldungen aus der Bevöl­kerung sind sehr positiv. Die In­nenstadt wird aber auch 2017 ein wichtiges Thema werden, gera­de was die Gestaltung des Kai­ser-Josef-Platzes mit dem Greif-umbau und die Busdrehscheibe betrifft. Auch die Neugestaltung des Stadtplatzes wird diskutiert.

Tips: 2017 wird also der Bürger­meister nicht weniger umtriebig sein. Das wird die Kritiker nicht wirklich freuen?

Rabl: Wir haben 2017 viel vor. Besonders wichtig ist dabei der Ausbau der Kinderbetreuung. Der Kindergarten in Wimpas­sing wird fertig gestellt, dort sind auch zwei Krabbelstubengrup­pen integriert. Die Krabbelstube in der Noitzmühle wird ebenfalls fertig. Ziel ist es, den Krabbel­stuben- und Kindergartenbereich auszubauen. Der Kindergarten Pernau wird zusätzlich saniert. Auch das Thema Integration bleibt sehr wichtig. Dabei soll es 2017 vor allem darum gehen, wie wir mit Integrationsunwilli­gen weiter umgehen. Wir wer­den jedenfalls weiter mit vollem Elan für Wels im Einsatz sein.


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